Fatales Signal für die Menschen

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Duisburg. Enttäuschung und Unverständnis in der Duisburger Stadtverwaltung. Das NRW-Sozial- und Arbeitsministerium hat mehr als die Hälfte der für das Modell eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ im Januar zugesagten Mittel von 11,58 Millionen Euro allein für Duisburg gekürzt. Beteiligt an dem Projekt sind außer Duisburg mit eigenen Förderbeträgen auch die Städte Gelsenkirchen, Essen und Dortmund im Land. Sie weisen ebenfalls hohe Zahlen von Menschen aus, die nach vier Jahren ohne Beschäftigung als Langzeitarbeitlose gelten.

Im Frühjahr 2016 waren in NRW 324000 Menschen als langzeitarbeitslos registriert, in Duisburg sind es aktuell um die 14000 Personen.Duisburg. Enttäuschung und Unverständnis in der Duisburger Stadtverwaltung. Das NRW-Sozial- und Arbeitsministerium hat mehr als die Hälfte der für das Modell eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ im Januar zugesagten Mittel von 11,58 Millionen Euro allein für Duisburg gekürzt. Beteiligt an dem Projekt sind außer Duisburg mit eigenen Förderbeträgen auch die Städte Gelsenkirchen, Essen und Dortmund im Land. Sie weisen ebenfalls hohe Zahlen von Menschen aus, die nach vier Jahren ohne Beschäftigung als Langzeitarbeitlose gelten.

Im Frühjahr 2016 waren in NRW 324000 Menschen als langzeitarbeitslos registriert, in Duisburg sind es aktuell um die 14000 Personen.Nach Auskunft des Duisburger Sozialdezernenten Reinhold Spaniel werden jetzt 80 der im Projekt vorgesehenen 200 Stellen übrig bleiben – und das nur dann, wenn die unter Führung von Armin Laschet gewählte neue Landesregierung das Projekt so bestätigt. Beteiligt am Projekt sind nach Angaben des DGB das Diakoniewerk, die städtische Gesellschaft für Beschäftigungsförderung und die Caritas. Der Caritasverband Duisburg erklärt auf Anfrage, dass er zu Beginn der Antragsphase zur Durchführung beteiligt gewesen sei, aufgrund der zu kurzen Laufzeit dieses Projektes in den Jahren 2017 und 2018 kam es nicht zu einer Beteiligung. Auf dem Rücken Benachteiligter gespart.

Deutlich verurteilten auch die KAB im Bistum Essen und Lena Richter, Bereichsleiterin der mit der KAB im Jahr 2014 begründeten „Bündnis für Gute Arbeit“ verbundenen Duisburger Jugendberufshilfe Werkkiste, den Rückzug als nachteilig für die Menschen und die Wirtschaft. Die Kürzung der Förderung des zur Wahlkampfzeit angekündigten Projekts sei „ein für Duisburgerinnen und Duisburger fatales Signal“. Aus Sicht von Richter, Leiterin des Beratungs- und Projektzentrum Im Pauls der Werkkiste für Jugendliche mit Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt, benötigt hochwertige und nachhaltige Arbeit entsprechende Mittel. „Letztlich profitiert auch die Wirtschaft und die gesamte Region durch die (Wieder-) Eingliederung von arbeitslosen Menschen. Die Bestürzung der Stadt und die Frustration der bereits intensiv tätig gewordenen Träger ist absolut nachvollziehbar. Hier wird auf dem Rücken Benachteiligter gespart.“

 Zeitgleich hatte auch der DGB Duisburg das Vorgehen des Ministeriums aus Schärfste verurteilt. „Es macht deutlich, wie Kommunen und Sozialverbände als deren Partner vor Ort behandelt werden.“ Die Träger haben sich bereit erklärt, auch unter den verschlechterten Bedingungen weiter zur Verfügung zu stehen. Von der neuen Landesregierung fordern der DGB sowie das Diakoniewerk als ein Projektträger, Modellprojekte wie das aktuelle dürften „zwischen Bürokratie und politischen Machtspielen nicht zur Farce“ werden. „Wir fordern die Landesregierung stattdessen auf, die Kommunen und Kreise durch Landesprogramme in die Lage zu versetzen, die Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen.“
Ulrich Wilmes