Berlin – Amnesty International verurteilt Angriffe von syrischen und russischen Truppen auf Krankenhäuser und Schulen im Nordwesten Syriens. Ein Bericht der Menschenrechtsrganisation dokumentiert 18 derartige Angriffe in Idlib, West-Aleppo und Teilen von Hama, wie Amnesty am Montag in Berlin mitteilte. Vier davon seien 2019 erfolgt, die anderen 14 zwischen Januar und Februar 2020.
ZerstörtesHaus im syrischen Aleppo (Symbolarchivbild: © Richard Harvey | Dreamstime.com)
„Mit der jüngsten Offensive auf die letzten noch von Oppositionsgruppen gehaltenen Gebiete im Nordwesten Syriens setzt sich das unmenschliche Muster gezielter Angriffe der Assad-Regierung auf die Zivilbevölkerung und zivile Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser fort“, sagte Vanessa Ullrich, Syrien-Expertin bei Amnesty Deutschland. Der Bericht belege nun erstmals, dass russische Streitkräfte direkt Luftangriffe auf ein Krankenhaus ausgeführt hätten.
Laut Ermittlungen von Amnesty setzte die syrische Regierung bei Angriffen auf Schulen völkerrechtlich verbotene und in Russland hergestellte Streumunition ein. Dadurch seien Kinder und Lehrende auf grausame Weise getötet und verletzt worden. „Es handelt sich dabei um Kriegsverbrechen“, sagte Ullrich. „Die Art und Weise, in der die Assad-Regierung vorsätzlich die Zivilbevölkerung terrorisiert, zeigt einmal mehr: Es gibt keine sicheren Orte in Syrien. Der in Deutschland geltende Abschiebungsstopp in das Land bleibt unabdingbar.“
Für den Bericht wurden laut den Angaben 74 Personen interviewt, darunter Binnenvertriebene, Lehrende, Ärzte und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen. Die Zeugenaussagen wurden demnach durch Video- und Fotoaufnahmen untermauert, außerdem durch die Analyse von Satellitenbildern, Beobachtern vor Ort und abgehörte Kommunikation des Militärs.
Die jüngsten Angriffe auf Idlib zwangen demnach zwischen Dezember 2019 und März 2020 nahezu eine Million Menschen – mehr als 80 Prozent davon Frauen und Kinder – in Gebiete in der Nähe der türkischen Grenze zu fliehen. Die Menschen lebten unter unmenschlichen Bedingungen. Am 10. Juli läuft laut Amnesty die Crossborder-UN-Resolution aus, die bisher humanitäre Hilfe ermöglicht. Ullrich forderte: „Die Bundesregierung muss sich im UN-Sicherheitsrat dafür einsetzen, dass die Crossborder-UN-Resolution – eine lebenswichtige Versorgungsader für Tausende Menschen – verlängert wird.“
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion vor einem Monat liegt die Zahl der Angriffe auf medizinische Einrichtungen in Syrien seit 2011 bei rund 600. Demnach wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Zeitraum 2016 bis 2019 bei Angriffen auf Gesundheitseinrichtungen 470 Personen getötet, davon 309 in den nordwestlichen Gebieten um die Städte Idlib, Aleppo und Hama.
