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Merkel: Pressefreiheit ist Gradmesser für Demokratie

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des Erscheinens der ersten freien Zeitungen nach dem Zweiten Weltkrieg die Bedeutung der Pressefreiheit für die Demokratie gewürdigt. Zugleich verurteilte sie am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast Angriffe auf Journalisten. Wie es um die Pressefreiheit stehe, sei „Gradmesser, wie es um unsere Demokratie insgesamt steht“, sagte Merkel am Samstag. „Umso bedauerlicher ist es, wenn auch bei uns, in unserer demokratischen Gesellschaft, Reporter und Journalisten angegriffen werden.“

Angela Merkel (Foto: © Peter Probst | Dreamstime.com)

„Eine Demokratie braucht Öffentlichkeit. Sie braucht einen Raum, in dem wir uns gemeinsam über unsere Gesetze, aber auch über unsere Werte verständigen können“, unterstrich die Kanzlerin mit Blick auf die Debatte über Einschränkungen der Freiheit in der Corona-Pandemie. Daraus könnten gemeinschaftliche Lösungen entwickelt werden. „Das setzt Toleranz gegenüber der Meinung des anderen voraus. Das setzt aber auch voraus, gegenüber der eigenen Meinung Kritik einstecken zu können.“

Merkel: Demokratie braucht Fakten

Die Kanzlerin wies auch die Kritik zurück, die Presse bilde nicht das ganze Meinungsspektrum ab: „Das sehe ich nicht so, im Gegenteil“, so Merkel. „Jeden Tag lernen wir dazu, die Wissenschaft vor allem, und sie versorgt uns mit neuen Erkenntnissen. Dass wir das verstehen und dass viele Menschen davon erfahren, das ist absolut wichtig. Dafür sorgen die Medienangebote, die öffentlich-rechtlichen wie die privaten, die analogen genauso wie die digitalen.“

Eine Demokratie brauche Fakten und Informationen. „Sie muss zwischen Wahrheit und Lüge unterscheiden. Es muss möglich sein, aus verschiedenen Perspektiven die Realität zu sehen und daraus die entsprechenden Meinungen zu formen.“

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