Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die internationale Gemeinschaft zu großzügiger Unterstützung für die syrische Zivilbevölkerung aufgerufen. “Seit fast einem Jahrzehnt leiden die Menschen in Syrien unter dem bewaffneten Konflikt. Wir können das Schicksal der Millionen Vertriebenen, der Kinder mit zerstörten Träumen, der Gefolterten und Traumatisierten kaum nachvollziehen”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstag). “Es ist aber unsere moralische Pflicht, sie mit humanitärer Hilfe zu unterstützen und eine Perspektive für ein würdevolles Leben zu schaffen.”
Bundesaußenminister Heiko Maas (Foto:Susie Knoll / SPD Saar)
Der Politiker verwies auf den Einsatz der Bundesregierung: Deutschland bleibe den Opfern des Krieges in Syrien und den Nachbarländern weiterhin verpflichtet und werde als einer der größten humanitären Geber auch dieses Jahr “einen substanziellen Beitrag zur Finanzierung der von den Vereinten Nationen erstellten Hilfspläne leisten”, sagte Maas mit Blick auf eine für den heutigen Dienstag geplante virtuelle Geberkonferenz der Europäischen Union und der Vereinten Nationen.
Zugang für Helfer in die Kriegsgebiete verbessern
Er pochte außerdem auf einen verbesserten Zugang für Helfer in die Kriegsgebiete: “Damit diese Hilfe auch ankommt, muss auch die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Hilfe gesichert werden, auf die die Menschen im Norden Syriens angewiesen sind. Dort darf sich die Lage nicht noch weiter verschärfen.” Deutschland arbeite im UN-Sicherheitsrat “mit Hochdruck” an der Verlängerung der Crossborder-Resolution zu grenzüberschreitender humanitärer Hilfe nach Syrien.
Maas mahnte darüber hinaus politische Fortschritte bei der Lösung des Syrien-Konflikts an und kündigte auch hier das Engagement der Bundesregierung im UN-Sicherheitsrat an, dessen Vorsitz Deutschland am Mittwoch übernimmt. “Wir werden daher weiter mit voller Kraft die Bemühungen der Vereinten Nationen und des Sondergesandten Pedersen unterstützen. Wir appellieren an alle Akteure des Konflikts, dies ebenfalls zu tun.”
Keinen dauerhaften Frieden ohne Gerechtigkeit
Auch die Aufklärung und Strafverfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien werde von Deutschland weiter forciert: “In der Anwendung des Weltrechtsprinzips ist Deutschland Vorreiter. Denn eins ist klar: Es wird keinen dauerhaften Frieden ohne Gerechtigkeit geben.”
