Ein Zusammenschluss christlicher Organisationen in Brasilien hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Jair Messias Bolsonaro eingereicht.
Präsident Jair Messias Bolsonaro (Foto:© Celso Pupo Rodrigues | Dreamstime.com)
Rio de Janeiro – Ein Zusammenschluss christlicher Organisationen in Brasilien hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Jair Messias Bolsonaro eingereicht. Bolsonaro habe die Bevölkerung nicht vor den Auswirkungen des Coronavirus beschützt, so die Organisationen laut Medienberichten von Dienstag (Ortszeit). Derzeit liegen über sechzig Anträge für Bolsonaros Amtsenthebung beim zuständigen Abgeordnetenhaus zur Prüfung. Experten halten ein Impeachment derzeit jedoch für ausgeschlossen.
„Kriminelle Verantwortungslosigkeit“
Bolsonaro wird in dem am Dienstag eingereichten Antrag vorgeworfen, bei der Bekämpfung der Pandemie versagt zu haben. So wird unter anderem ein Mangel an Sauerstoff für Corona-Patienten in Krankenhäusern in Manaus sowie Bolsonaros Widerstand gegen die Beschaffung von Corona-Impfstoffen hervorgehoben. „Wir halten es für eine kriminelle Verantwortungslosigkeit, wenn der Präsident die Bürger davon abbringt, sich impfen zu lassen“, erklärte Daniel Seidel von der katholischen Kommission „Justica e Paz“ („Gerechtigkeit und Frieden“) gegenüber der Zeitung „Folha de S. Paulo“.
Neben dem Nationalrat der christlichen Kirchen Brasiliens (Conic) und weiteren 16 Organisationen unterzeichneten 379 Vertreter unterschiedlichster Konfessionen, darunter Katholiken, Evangelikale, Anglikaner und Lutheraner sowie Methodisten und Baptisten den 74 Seiten starken Antrag.
Wie realistisch ist ein Impeachment gegen Bolsonaro?
Derzeit prüfe der Präsident des Abgeordnetenhauses, Rodrigo Maia, 56 eingereichte Impeachment-Anträge, berichten Medien. Allerdings wird der als Widersacher Bolsonaros geltende Maia selbst kein Verfahren einleiten. Denn seine Amtszeit endet Anfang nächster Woche. Dann wählt das Abgeordnetenhaus einen neuen Präsidenten. Doch auch dieser dürfte kein Impeachment starten, da Bolsonaro im Kongress über eine Sperrminderheit von über einem Drittel verfügt und damit ein Impeachment blocken kann. Zudem gibt es derzeit keine Massendemonstrationen gegen Bolsonaro, die die Politik zum Handeln zwingen könnten.
Mit rund 220.000 Corona-Toten liegt Brasilien hinter den USA auf Platz zwei. Bisher wurden zudem über 8,9 Millionen Infektionen registriert. Bolsonaro hatte das Virus zuerst als „kleine Grippe“ bezeichnet und sich geweigert, gültigen Regeln wie dem Maskentragen oder Abstandhalten Folge zu leisten. Da seine Beliebtheitswerte derzeit angesichts des Chaos im öffentlichen Gesundheitssystem sinken, stellt er sich nun doch hinter die Impfungen. Er selber wolle sich jedoch nicht impfen lassen, erklärte der Ex-Militär.
