EU ernennt Beauftragten für Religionsfreiheit

Der Zypriote Christos Stylianides wird neuer EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit.

Der Zypriote Christos Stylianides wird neuer EU-Sonderbeauftragter für Religionsfreiheit. Er werde die internationalen Bemühungen der Europäischen Union unterstützen, Menschenrechte zu schützen und Religionsfreiheit und Versöhnung zu fördern, teilte der 62-Jährige anlässlich seiner Ernennung durch die EU-Kommission am Mittwoch mit. Die Stelle war eineinhalb Jahre unbesetzt. Die katholischen Bischöfe der EU sowie Christdemokraten begrüßten die Personalentscheidung.

CDU/CSU: Wichtiges Signal

Kardinal Jean-Claude Hollerich, Vorsitzender der EU-Bischofskommission COMECE, sagte, Religionsfreiheit sei ein „Kernwert der Europäischen Union“ und in vielen Teilen der Welt bedroht. Die katholischen Bischöfe wollten mit Stylianides eng zusammenarbeiten, „um das Grundrecht der Religionsfreiheit weltweit zu fördern“. Der Vizepräsident der EU-Kommission Margaritis Schinas twitterte, die Ernennung zeige, dass die EU sich für den Schutz der Rechte aller Glaubensrichtungen und Überzeugungen einsetze.

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nannte deren Mitglied Volker Kauder (CDU) die Berufung von Stylianides ein „wichtiges Signal“. Angesichts wachsenden Drucks auf die Religions- und Weltanschauungsfreiheit weltweit sei „eine Stimme auch auf europäischer Ebene von größter Bedeutung“. Aufgabe des Sondergesandten müsse sein, „hörbar in den interreligiösen Dialog einzusteigen, konkrete Maßnahmen zur Wahrung der Religionsfreiheit auf den Weg zu bringen und gemeinsam mit den Ländern außerhalb der EU religiöse Toleranz und Vielfalt zu fördern“, so der CDU-Politiker.

Kritik von Abgeordneten und Religionsgemeinschaften

Stylianides folgt auf den Slowaken Jan Figel, der 2016 auf die neu eingerichtete Stelle eines Sondergesandten für die Religionsfreiheit außerhalb der EU berufen worden war. Mit dem Wechsel zur aktuellen EU-Kommission im Herbst 2019 blieb der Posten leer. Nach Kritik von Europa- und Bundestagsabgeordneten sowie Vertretern verschiedener Religionsgemeinschaften beschloss die Kommission im Juli 2020 eine Neuernennung.

Der am 26. Juni 1958 in Nikosia geborene Christdemokrat Stylianides war von 2014 bis 2019 EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz unter dem damaligen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. 2014 diente er kurzzeitig EU-Koordinator während der Ebola-Krise. Als Sondergesandter für Religionsfreiheit ist Stylianides EU-Kommissionsvizepräsident Schinas zugeordnet, der für den Dialog mit Kirchen sowie Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften verantwortlich ist. Zu Stylianides‘ Aufgaben gehören die Eindämmung von religiös begründetem Extremismus sowie der Kampf gegen religiöse Diskriminierung.

kna