Der nordrhein-westfälische Landtagspräsident Andre Kuper hat die Übergriffe auf jüdische Einrichtungen in einigen NRW-Städten als antisemitisch verurteilt.
– Foto: Landtag NRW/Bernd Schälte
Düsseldorf – Der nordrhein-westfälische Landtagspräsident Andre Kuper hat die Übergriffe auf jüdische Einrichtungen in einigen NRW-Städten als antisemitisch verurteilt. Es habe sich dabei nicht um den Protest gegen die Politik eines Landes gehandelt, sagte er am Donnerstag im Landesparlament in Düsseldorf. „Vor dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte und unserer Verbundenheit mit Israel ist es für Demokratinnen und Demokraten unerträglich, wenn bei uns eine israelische Flagge brennt. Antisemitische Rufe, judenfeindliche Hetze und holocaustverherrlichende Parolen werden wir in Nordrhein-Westfalen nicht hinnehmen.“ Das Existenzrecht Israels bezeichnete Kuper als nicht verhandelbar.
Der Politiker äußerte sich zu Beginn einer Aktuellen Stunde im Landtag, zu der die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sowie Vertreter jüdischer Landesverbände als Gäste kamen. Darunter war auch der Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln, Abraham Lehrer, der auch Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland ist.
Vergangene Woche zündeten vor den Synagogen in Bonn und Münster mehrere Personen die israelische Flagge an. In Bonn wurde zudem der Eingang des Gebäudes durch Steinwürfe beschädigt. In Düsseldorf gab es ein Feuer am Mahnmal für die ehemalige große Synagoge.