Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat mit Blick auf Afghanistan eine Debatte über den Sinn von Bundeswehr-Einsätzen gefordert.
Heiko Maas (Foto: © James Rea | Dreamstime.com)
Berlin – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat mit Blick auf Afghanistan eine Debatte über den Sinn von Bundeswehr-Einsätzen gefordert. Die Nato-Partner müssten diskutieren, ob das Verteidigungsbündnis überhaupt geeignet sei, Einsätze außerhalb des eigentlichen Auftrags zu führen. „Ist es unsere Aufgabe, für Frieden zu sorgen? Für die Einhaltung der Menschenrechte? Gehört es auch dazu, unsere Staatsform zu exportieren? Das ist in Afghanistan auf jeden Fall gescheitert“, sagte Maas dem „Spiegel“ (Freitag).
Das Scheitern in Afghanistan dürfe jedoch nicht dazu führen, „dass wir uns außen- und sicherheitspolitisch komplett der Verantwortung auf der Welt verweigern“, so der SPD-Politiker. „Aber Afghanistan darf sich auch nicht noch einmal wiederholen.“
Maas forderte, den europäischen Pfeiler der Nato zu stärken und sich unabhängiger von Washington zu machen. „Die Realität ist die, dass die Amerikaner vieles entscheiden und wir folgen, weil wir überhaupt nicht in der Lage sind, ohne die USA schwierige internationale Missionen durchzuführen“, so der Außenminister. „Wir müssen viel politischer diskutieren, ehe wir unsere Soldaten irgendwo hinschicken. Sonst besteht die Gefahr, dass wir immer nur die Entscheidungen Washingtons nachvollziehen, egal, wer dort Präsident ist.“
