Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen fordert ein Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
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Genf/Berlin – Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen fordert ein Recht auf eine Staatsangehörigkeit. Dies und die Beseitigung der Staatenlosigkeit seien erreichbare Ziele und dringender denn je, erklärte das UNHCR zum 60. Jahrestag der Verabschiedung des Übereinkommens zur Verminderung der Staatenlosigkeit. In Deutschland gibt es nach UNHCR-Angaben 26.675 Staatenlose, weltweit sind 4,2 Millionen Menschen als staatenlos bekannt. Die tatsächliche Zahl dürfte den Angaben zufolge wegen Lücken in der Datenerfassung deutlich höher ausfallen.
„Der Besitz einer Staatsangehörigkeit – und der damit verbundene Schutz durch eine Regierung – kann einen lebensrettenden Unterschied ausmachen, vor allem in Krisenzeiten. Sei es bei Impfungen, Evakuierungen oder der Bereitstellung eines sozialen Sicherheitsnetzes.“
„Neue globale Herausforderungen wie COVID-19 und die Auswirkungen des Klimawandels sowie anhaltende Herausforderungen wie die zunehmende Vertreibung machen deutlich, wie wichtig das Recht auf eine Staatsangehörigkeit ist“, betonte Filippo Grandi, Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge. „Der Besitz einer Staatsangehörigkeit – und der damit verbundene Schutz durch eine Regierung – kann einen lebensrettenden Unterschied ausmachen, vor allem in Krisenzeiten. Sei es bei Impfungen, Evakuierungen oder der Bereitstellung eines sozialen Sicherheitsnetzes.“
Staatenlose Menschen können laut UNHCR in Konflikten und bei Vertreibungen erheblich benachteiligt werden, weil ihnen der Schutz einer Regierung fehlt oder sie keinen Nachweis über ihre Identität haben. Auch könne der Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung oder legaler Beschäftigung fehlen. Staatenlose könnten in ihren Rechten behindert werden: etwa Freizügigkeit, die Möglichkeit, Eigentum zu erwerben, zu wählen, ein Bankkonto zu eröffnen oder zu heiraten.
Übereinkommen von 1961
Das Übereinkommen von 1961 ist aus Sicht des UNHCR der wichtigste internationale Vertrag zur Verhinderung und Verringerung von Staatenlosigkeit. Bis Ende August 2021 traten demnach 77 Staaten dem Übereinkommen bei. Seit 2010 hätten 40 Staaten ihre Verpflichtung zur Verringerung der Staatenlosigkeit „formalisiert“, indem sie dem Übereinkommen beigetreten sind, zuletzt Island und Togo. Im gleichen Zeitraum hätten mehr als 800.000 Staatenlose eine Staatsbürgerschaft erhalten. Grandi rief dazu auf, dem Übereinkommen beizutreten.