Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dafür geworben, wieder stärker für die Demokratie einzustehen
Frank-Walter Steinmeier. –Foto: © Gints Ivuskans – Dreamstime.com
Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dafür geworben, wieder stärker für die Demokratie einzustehen. „Wir müssen uns in dieser Zeit wieder auf die Werte und Stärken unserer Demokratie besinnen“, sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. „Und wir müssen vor allem wieder lernen, für die liberale Demokratie zu streiten! Wir haben bessere Argumente als die Feinde der offenen Gesellschaft.“ Steinmeier äußerte sich bei einem Symposium zum Forum Bellevue „Zur Zukunft der Demokratie – Wie stärken wir die Republik“.
Es sei gerade jetzt wichtig, Selbstbestimmung, Freiheit und Menschenrechte „zu unserem gemeinsamen Anliegen zu machen“, so Steinmeier. Nach den friedlichen Revolutionen in Ost- und Mitteleuropa, dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges hätten viele gehofft, dass es so etwas wie einen historischen Fortschritt gebe, dass „wir uns auf dem Weg in eine Zukunft der Demokratie und der weltweiten Zusammenarbeit befinden“.
Steinmeier betonte weiter auch mit Blick auf den Angriff Russlands auf die Ukraine: „Diese Hoffnung war trügerisch, wie wir heute wissen, aber sie war als Leitstern unseres Handelns dennoch nicht falsch. Im Gegenteil, den selbstbewussten Glauben an die Stärke von Freiheit und Demokratie, den brauchen wir heute umso mehr.“ Frieden und Freiheit seien nicht selbstverständlich. Das hätten „wir spätestens jetzt verstanden“, sagte der Bundespräsident.
