Amnesty-Bericht zu Kriegsverbrechen in Ukraine veröffentlicht

Berlin/Kiew – Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International können russischen Truppen in der Ukraine zahlreiche Kriegsverbrechen nachgewiesen werden. Für die in der Region nordwestlich von Kiew begangenen Verbrechen sollten alle Verantwortlichen der russischen Streitkräfte vor Gericht gestellt werden, forderte die Organisation am Freitag.

In dem Bericht „He’s Not Coming Back: War Crimes in Northwest Areas of Kyiv Oblast“ werden demnach rechtswidrige Luftangriffe auf Borodjanka sowie außergerichtliche Hinrichtungen in anderen Städten und Dörfern, darunter Butscha, Andrijiwka, Zdvyzhivka und Worsel dokumentiert.

In Borodjanka seien mindestens 40 Zivilpersonen bei unverhältnismäßigen und wahllosen Angriffen getötet worden, so der Bericht. Dabei sei ein ganzes Wohnviertel verwüstet worden und Tausende Menschen seien obdachlos geworden. In Butscha und mehreren anderen Städten und Dörfern nordwestlich von Kiew habe Amnesty 22 Fälle rechtswidriger Tötungen durch russische Streitkräfte dokumentiert. Dabei handele es sich mutmaßlich größtenteils um außergerichtliche Hinrichtungen.

Außergerichtliche Hinrichtungen in internationalen bewaffneten Konflikten stellen die Kriegsverbrechen dar, wie Amnesty betonte. Gleiches gelte für wahllose und unverhältnismäßige Angriffe, die in krimineller Absicht durchgeführt würden.

Die Menschenrechtsorganisation sprach sich dafür aus, alle Personen, die für Kriegsverbrechen verantwortlich sind, für ihre Handlungen strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Nach dem Prinzip der Vorgesetztenverantwortlichkeit betreffe das auch Vorgesetzte – einschließlich Befehlshaber und zivile Führungskräfte wie Minister und Staatsoberhäupter – „wenn sie von den Kriegsverbrechen ihrer Streitkräfte wussten oder diese kennen hätten müssen, aber nicht versucht haben, diese zu stoppen oder die Verantwortlichen zu bestrafen“, erklärte Amnesty.

kna