Die Verbrechen an den Jesiden im Nordirak durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) will der Bundestag als Völkermord anerkennen und deren historische und juristische Aufarbeitung fördern.
Berlin – Die Verbrechen an den Jesiden im Nordirak durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) will der Bundestag als Völkermord anerkennen und deren historische und juristische Aufarbeitung fördern. Das Parlament entscheidet am Donnerstag über einen entsprechenden gemeinsamen Antrag der Ampelfraktionen von SPD, FDP und Grünen sowie der Unionsfraktion.
Von der Bundesregierung fordern die Antragsteller, Jesiden weiterhin Asyl zu gewähren. Zugleich sollten die Rückkehr Geflüchteter in ihre Heimat ermöglicht und Familien zusammengeführt werden. Der Antrag spricht sich auch dafür aus, Bildungs- und Forschungsangebote zu fördern sowie ein Archiv- und Dokumentationszentrum einzurichten, um eine wissenschaftliche Auseinandersetzung in Geschichte, Theologie und Kultur zu stärken. Die Antragssteller erhoffen sich dadurch auch, Vorurteile gegenüber dem Jesidentum in Deutschland abzubauen.
Tausende von Jesiden wurden ab August 2014 vom IS aus ihrer Heimat im Nordirak vertrieben oder ermordet. Systematisch wurden Frauen und Kinder misshandelt und vergewaltigt. Etwa 300.000 Binnenflüchtlinge leben nach Angaben internationaler Beobachter in Lagern unter zum Teil desolaten Verhältnissen. Die größte Diaspora-Gemeinde der Jesiden lebt nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung mit etwa 150.000 Menschen in Deutschland.
Als „Völkermord“ werden nach einer UN-Konvention aus dem Jahr 1948 Handlungen bezeichnet, „die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“. Zuletzt hatte der Bundestag Ende November die Verbrechen des Aushungerns der ukrainischen Bevölkerung durch das Stalin-Regime in Russland in den 30er Jahren, den sogenannten Holodomor, als Völkermord anerkannt und verurteilt.
