Amnesty International: Flucht und Gewalt nehmen weltweit zu

Berlin – Die Organisation Amnesty International (AI) zeigt sich angesichts zunehmender Einschränkungen von Menschenrechten weltweit besorgt. Besonders erschreckend seien die wachsende Zahl an Geflüchteten und die gewaltsame Niederstreckung von Protesten, wie die Organisation am Dienstag in Berlin bei der Veröffentlichung des Jahresberichts 2022/23 erklärte. In dem Report wurde die Lage der Menschenrechte in 156 Ländern untersucht.

Unrechtmäßige Gewalt gegen Demonstrierende

Demnach haben Sicherheitskräfte in 85 der Staaten im vergangenen Jahr unrechtmäßige Gewalt gegen Demonstrierende eingesetzt. In mehr als der Hälfte der betrachteten Länder seien Aktivistinnen und Aktivisten willkürlich festgenommen geworden, in 25 Staaten gingen Einsatzkräfte mit tödlichen Waffen gegen Proteste vor.

Besorgniserregend sei die Lage vor allem im Iran, sagte der Generalsekretär von AI-Deutschland, Markus N. Beeko. Seit Beginn der Proteste im September vergangenen Jahres seien rund 22.000 Menschen verhaftet worden. Viele davon wurden in Gefängnissen misshandelt und gefoltert. Beeko forderte die Europäische Union und Deutschland dazu auf, den Export von Überwachungstechnologien zu verbieten. Sie würden etwa im Iran und in Russland eingesetzt, um Protestierende zu identifizieren und zu verfolgen.

Erstmals Statistik zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Auch die Lage in Afghanistan hat sich der Menschenrechtsorganisation zufolge seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 massiv verschlechtert. Die Rechte von Frauen seien zunehmend eingeschränkt sowie Diebstahl, nichteheliche Beziehungen und Verstöße gegen „soziale Normen“ mit öffentlichen Hinrichtungen und Auspeitschungen bestraft worden.

Erstmals enthält der Bericht laut Angaben auch eine Statistik zu Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie wurden in 20 der 156 untersuchten Ländern dokumentiert; darunter auch in der Ukraine. Dort hätten russische Soldaten Männer, Frauen und Kinder erschossen, vergewaltigt, gefoltert oder verschleppt. In Äthiopien oder auch Myanmar übten Regierungstruppen Massentötungen und gezielte Angriffe auf die Bevölkerung aus.

Solche Vergehen dürften nirgendwo auf Dauer ungestraft bleiben, betonte Beeko. Die internationale Gemeinschaft müsse sich daher neu zu den Menschenrechten bekennen. Das gelte auch für den Umgang mit Geflüchteten. Die Aufnahmen von Menschen aus der Ukraine habe gezeigt, dass Hilfe unbürokratisch und schnell möglich sei. Diese Reaktion müsse eine Blaupause für den Umgang mit Flüchtlingen aus aller Welt sein. Die kontinuierlichen Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen müssten ein Ende haben.

kna