Die Zahl antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr gesunken.
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger –Foto: Spernol
Düsseldorf – Die Zahl antisemitischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr gesunken. Sie ging um 142 auf 331 zurück, wie die NRW-Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bei der Vorstellung ihres Jahresberichtes am Donnerstag mitteilte. Dies sei zwar ein guter Trend, aber kein Grund zur Entwarnung. Denn das Ausmaß an Hass und Gewalt scheine eher zuzunehmen, wie die Schüsse auf das ehemalige Rabbinerhaus der Alten Synagoge Essen zeigten.
Für Jüdinnen und Juden in Deutschland sei die Konfrontation mit Antisemitismus Teil ihres Alltags, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Aktiver müssten Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick genommen und darauf reagiert werden. „Ein wichtiger Faktor ist hierbei Hass und Hetze im Internet.“ Denn durch Taten oder Aussagen, die nicht in den Strafbarkeitsbereich fielen, „wird der Weg für schwerwiegendere und gewalttätige Fälle bereitet oder auch normalisiert“.
Leutheusser-Schnarrenberger berichtet auch über Erfolge im Kampf gegen Antisemitismus
Leutheusser-Schnarrenberger berichtete aber auch über Erfolge im Kampf gegen Antisemitismus. Immer mehr Menschen würden mit Informationen über die verschiedenen Formen des Antisemitismus erreicht und zum Engagement ermutigt – etwa in den Schulen. Zur Erhellung des Dunkelfelds trage eine im vergangenen Jahr in Auftrag gegebene Studie ebenso bei wie die 2022 gestartete Meldestelle Antisemitismus (RIAS NRW) im Land. Zudem hätten im vergangenen Jahr 22 Antisemitismusbeauftragte bei den Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften ihre Arbeit aufgenommen.
Mit Blick auf den 75. Jahrestag der Staatsgründung Israels am Sonntag bekundete die Antisemitismusbeauftragte die Befürchtung, dass es zu gewalttätigen Demonstrationen in Deutschland kommen könne. Die Situation in Israel und den palästinensischen Gebieten sei von Konfrontation geprägt. „Die Emotionalität lässt die Unterscheidung zwischen berechtigter Kritik an der Politik Israels und dem israelbezogenen Antisemitismus aus dem Blick geraten“, so Leutheusser-Schnarrenberger. „Wir werden deshalb weiter Aufklärung betreiben, Informationen vermitteln und an strukturellen Veränderungen wie unter anderem der verpflichtenden Befassung mit Antisemitismus in der Ausbildung zum Lehramt arbeiten.“
