Eine Kehrtwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik fordern die Veranstalter der Ostermärsche 2024.
Willi van Ooyen –Foto: Gerd Seidel /wikimedia/CC BY-SA 3.0
Frankfurt/Bonn – Eine Kehrtwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik fordern die Veranstalter der Ostermärsche 2024. Für das Ziel des Abrüstens erwarte die Friedensbewegung in diesem Jahr bundesweit mehr als 120 Initiativen. „Krieg und Militär können nicht die wirklichen Probleme in der Welt lösen“, sagte Willi van Ooyen von der Infostelle Ostermarsch am Mittwoch in Frankfurt.
Rüstung und Militär würden Ressourcen binden, die insbesondere für die sozialen und ökologischen Herausforderungen benötigt würden, so van Ooyen. Bei den Ostermärschen werde daher eine Kehrtwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gefordert. Die Friedensbewegung verweigere sich einem „Zwangsdenken von Kriegspropaganda, Sanktionen, Waffenlieferungen und Kriegen“. Es solle ein Signal gegen Krieg, Aufrüstung und weitere Militarisierung gesetzt werden.
„Mitte März fragte SPD-Fraktionschef Mützenich im Bundestag, ob es nicht auch endlich an der Zeit sei, darüber nachzudenken, wie der Krieg in der Ukraine eingefroren und später beendet werden könne. Die Ostermärsche antworten hierauf mit einem deutlichen: Ja, es ist höchste Zeit“, sagte Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative in Bonn. Es sei nicht hinnehmbar, dass sich Diskussionen nur um weitere Waffenlieferungen drehten.
Die Regierung sei gefordert, sich für Verhandlungen und Diplomatie einzusetzen und dazu beizutragen, dass die Waffen endlich schweigen. Nötig seien ein Waffenstillstand und Frieden für die Menschen in Israel und den palästinensischen Gebieten, ausreichend humanitäre Hilfe sowie die Freilassung der Hamas-Geiseln, so Golla.
Der Ostermarsch-Aufruf war in diesem Jahr nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative von mehr als 2.000 Einzelpersonen und 71 Organisationen unterzeichnet worden – und damit von mehr als je zuvor. Die einzelnen Ostermärsche sollen, nach einem ersten Ostermarsch am vergangenen Wochenende in Potsdam, am Gründonnerstag mit Aktionen in Erfurt, Freiburg und im brandenburgischen Königs Wusterhausen starten. Hauptaktionstage werden nach Angaben der Veranstalter Karsamstag und Ostermontag sein.