Die Lage von Homosexuellen im Irak ruft die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, auf den Plan.
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne). –Foto: Timo Wilke
Berlin – Die Lage von Homosexuellen im Irak ruft die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung auf den Plan. Luise Amtsberg verurteilte am Wochenende in Berlin eine vom irakischen Parlament beschlossene Verschärfung des sogenannten Anti-Prostitutionsgesetzes. Damit müssten der Grünen-Politikerin zufolge Lesben und Schwule in dem Land teils mit drakonischen Strafen rechnen.
„Die Bundesregierung lehnt diese Gesetzesverschärfung entschieden ab“, betont sie. „Sollte das Gesetz in Kraft treten, würden schwere Menschenrechtsverletzungen gesetzlich legitimiert.“ Dies widerspräche den völkerrechtlichen Verpflichtungen des Irak aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und verletze Menschenrechte, die allen Menschen zustehen, auch queeren.
Amtsberg appellierte an die Verantwortlichen im Irak, das Gesetz nicht weiter voranzutreiben. „Jede Person hat das Recht zu lieben, wen sie will.“ Deutschland werde sich gegenüber der irakischen Regierung weiter für die Würde und Menschenrechte eines jeden Einzelnen unabhängig von seinem Geschlecht und seiner sexuellen Orientierung einsetzen und Menschenrechte deutlich ansprechen.
