BGH-Urteil: „Kölner Dom“ kann nicht als Marke geschützt werden
Die Bezeichnung „Kölner Dom“ kann nicht als Marke eingetragen und geschützt werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Trierer Priester
Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen einen Priester aus dem Bistum Trier wegen sexueller Nötigung bestätigt.
Bettina Limperg: Vor Gericht ist kein Spielraum für Glauben
Für die Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH), Bettina Limperg (63), hat ihr persönlicher Glaube vor Gericht nichts zu suchen.
Wittenberger Schmähplastik muss nicht entfernt werden
Die antijüdische Skulptur an der Fassade der Wittenberger Stadtkirche muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht entfernt werden.
Caritas fordert neue Debatte um Sterbehilfe
Die Caritas fordert im Streit um Sterbehilfe in Deutschland nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes eine intensive gesellschaftliche Debatte über den Wert des Lebens.