Der Bürgermeister von Solingen, Tim Kurzbach (SPD), will den Vorsitz im Kölner Diözesanrat laut Medienberichten nicht ruhen lassen.
Tim Kurzbach. –Foto: Dirk Dehmel für Klingenstadt Solingen
Köln – Der Bürgermeister von Solingen, Tim Kurzbach (SPD), will den Vorsitz im Kölner Diözesanrat laut Medienberichten nicht ruhen lassen. Gegen ihn und weitere Politiker wird in einer Schleuser-Affäre ermittelt, wonach Personen aus China und Oman gegen Geldzahlungen eine Aufenthaltserlaubnis beschafft wurde. “Eine Ermittlung der Staatsanwaltschaft ist in keiner Weise gleichbedeutend mit einer erwiesenen Schuld”, erklärte der Pressesprecher des Diözesanrats, Dominik Kaven, gegenüber der Kölnischen Rundschau.
Der Diözesanrat ist in der katholischen Kirche die Laienvertretung eines Bistums. Laut Kölner Rat stehe der Tatvorwurf in keinem Zusammenhang mit dem Amt des Diözesanratsvorsitzes. Zudem gelte für Kurzbach wie für jeden anderen die Unschuldsvermutung. Kaven erklärte gegenüber der Zeitung, er sehe daher keinen Anlass für den SPD-Politiker, sein Amt ruhen zu lassen.
Neben Kurzbach wird unter anderem der Dürener Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU) mit der Schleuser Affäre in Verbindung gebracht. Laut Rundschau wird er von einem Kopf der Schleuserbande bezichtigt, von den Vorgängen gewusst zu haben. Der Bonner Rechtsanwalt Christoph Arnold habe die Vorwürfe gegen den CDU-Politiker allerdings als “schlichtweg falsch” zurückgewiesen. Spelthahn habe zudem keinerlei Zahlungen oder Vergünstigungen erhalten.
