Die Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) und die Kommission der Kirchen für Migranten in Europa (CCME) haben sich im Anschluss an das Treffen der EU-Innenminister in Helsinki enttäuscht gezeigt. “Die EU-Minister haben es erneut versäumt, sich auf die minimalsten Lösungen für die Suche und Rettung im Mittelmeerraum zu einigen”, sagte CCME-Generalsekretär Torsten Moritz am Freitag in Brüssel. Ähnlich äußerte sich der KEK-Vorsitzende Christian Krieger. Es sei “unbegreiflich”, dass es nicht möglich sei, einen Plan für die humanitäre Seenotrettung aufzusetzen. Das verdeutliche, wie nationale politische Probleme über die Menschenrechte gesetzt würden.
I
n einem Brief hatten sie die Minister eigenen Angaben zufolge aufgefordert, das Sterben im Mittelmeer zu stoppen. Zudem plädierten die Kirchenvertreter für ein Ende der Kriminalisierung von Nichtregierungsorganisationen, die Menschenleben im Mittelmeer retten. Die EU müsse einen Notfallplan für die Anlandung und Umsiedlung von im Mittelmeer geretteten Migranten aufsetzen.
Die EU-Innenminister hatten am Donnerstag über einen Ad-Hoc-Mechanismus zur Verteilung von im Mittelmeer geretteten Migranten und Flüchtlingen beraten. Laut Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gab es dabei zwar Fortschritte, jedoch keine Einigung. Anfang September wollen die EU-Innenminister auf Malta erneut über das Thema beraten.