Berlin/Brüssel – Die Partnerschaft mit Afrika soll während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine große Rolle spielen. Afrika sei der Nachbarkontinent Europas, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer Videokonferenz der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Ende Oktober soll dazu ein Gipfel zwischen EU und Afrikanischer Union stattfinden.
Angela Merkel (Foto Gerd Altmann/pixabay)
Zu den Prioritäten gehörte neben Klimaschutz und Digitalisierung auch die Migration, hieß es. Die EU-Kommission werde nach der Einigung über den mehrjährigen Finanzrahmen einen Vorschlag zum neuen Migrationspakt präsentieren. “Wir werden dieses Dossier sicher nicht abschließen können, aber es wäre schön, wir würden ein paar Fortschritte auch erleben”, so Merkel. Europa befinde sich in einer der “schwersten Situation seiner Geschichte”.
Großer europäischer Erfahrungsschatz
Von der Leyen begrüßte, mit welchen Ausgangsvoraussetzungen Deutschland seine Ratspräsidentschaft beginne. Das Land habe einen “großen europäischen Erfahrungsschatz”. Zudem deckten sich die Prioritäten der EU-Kommission größtenteils mit denen der Ratspräsidentschaft. Deutschland hat am 1. Juli für sechs Monate die EU-Ratpräsidentschaft übernommen. In dieser Zeit leitet das Land die Arbeit im Rat.
