Die Vorstandvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles (SPD), will mehr Job-Druck auf Geflüchtete ausüben.
Andrea Nahles Foto: Bundesagentur für Arbeit
Berlin – Die Vorstandvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles (SPD), will mehr Job-Druck auf Geflüchtete ausüben. Im Zuge des sogenannten „Job-Turbos“ werde die Agentur den Druck auf alle Geflüchteten erhöhen, eine Arbeit aufzunehmen, sagte Nahles dem TV-Sender RTL/ntv (Donnerstag). Der „Job-Turbo“ gelte nicht nur für Ukrainer, sondern für alle Geflüchteten.
Mit Druck sei in erster Linie Kontakt mit dem Jobcenter gemeint, führte Nahles aus. Alle vier bis sechs Wochen müssten Geflüchtete zum Jobcenter kommen und konkret über Vermittlungsvorschläge reden. Nahles: „Nach Ankunft und Deutschkurs ist nun die Phase, wo wir sagen: Jetzt erwarten wir auch, dass man sich beteiligt am Erwerbsleben“.
Im Oktober hatte Nahles zusammen mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ein Programm zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter vorgestellt. Ukrainerinnen und Ukrainer sowie weitere geflüchtete Menschen mit Bleibeperspektive, die einen Sprachkurs absolviert haben, sollen künftig auch bei geringeren Sprachkenntnissen als notwendig in Beschäftigung vermittelt werden, um erste Arbeitsmarkterfahrungen in Deutschland machen zu können. Weitere Sprachkurse oder Qualifizierungen sollen dann berufsbegleitend stattfinden.
Zugleich soll Geflüchteten im Jobcenter und über Soziale Medien erklärt werden, dass von ihnen nach einer ersten Orientierungsphase erwartet wird, erwerbstätig zu sein. Werden Vereinbarungen nicht eingehalten, drohen Sanktionen. Zahlungen könnten dann auch vorläufig eingestellt können.
Die Beschäftigungsquoten Geflüchteter liegen in Deutschland teilweise deutlich niedriger als in anderen europäischen Ländern wie etwa Dänemark oder Polen. Heil erklärte dazu, dass die Datenbasis in anderen EU-Ländern teilweise eine andere sei. Mit dem „Job-Turbo“ wolle die Regierung aber dazu beitragen, geflüchtete Menschen auch in längerfristige Jobs zu bringen.
