Rio de Janeiro – Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat laut Medienberichten mit seinem Veto ein Gesetz zur allgemeinen Maskenpflicht abgeschwächt. In Geschäften, Fabriken, Schulen, Universitäten, Kirchen und anderen Gotteshäusern soll nach Bolsonaros Willen keine Maskenpflicht herrschen. Dagegen stimmte der Präsident der Maskenpflicht in Transportmitteln wie Bussen und Taxen zu. Der Kongress kann das präsidentielle Veto jedoch überstimmen.
Präsident Jair Messias Bolsonaro (Foto:© Celso Pupo Rodrigues | Dreamstime.com)
Nach Auffassung Bolsonaros dürfen die Bürger im öffentlichen Raum zum Tragen der Maske verpflichtet werden, jedoch nicht in geschlossenen und privaten Räumen wie den Kirchen. Unter Juristen ist jedoch umstritten, ob das auf föderaler Ebene verabschiedete Gesetz überhaupt anzuwenden ist. Im April hatte der Oberste Gerichtshof entschieden, dass die Städte und die Teilstaaten verantwortlich für den Erlass der Corona-Regeln sind. Zudem kann der Kongress das Veto überstimmen und die ursprünglichen Regeln in Kraft setzen.
Vetor von zahlreichen Politikern kritisiert
Das Veto des Präsidenten wurde von zahlreichen Politikern kritisiert. Bolsonaro untergrabe bewusst die Corona-Maßnahmen und gebe der Bevölkerung ein schlechtes Beispiel. Evangelikale Abgeordnete begrüßten derweil das Veto: Sie sprechen sich dafür aus, eine Maskenpflicht in Kirchen nur in besonders hart von Corona getroffenen Regionen anzuordnen. Bolsonaro selbst tritt oft ohne Maske auf und ignoriert zudem Hygiene- und Abstandsregeln. Mehrfach bezeichnete er das Coronavirus als „kleine Grippe“.
