Human Rights Watch an Lula: Bolsonaros Politik rückgängig machen

Brasiliens Wahlsieger Luiz Inacio Lula da Silva muss nach Wunsch von Human Rights Watch den Menschenrechten Vorrang einräumen und schwere Rückschläge während der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro rückgängig machen.

t Luiz Inacio Lula da Silva –Foto: © Gero7fotografiaDreamstime.comlula

Brasiliens Wahlsieger Luiz Inacio Lula da Silva muss nach Wunsch von Human Rights Watch den Menschenrechten Vorrang einräumen und schwere Rückschläge während der Präsidentschaft von Jair Bolsonaro rückgängig machen. Bolsonaro sei “eine Katastrophe für die Menschenrechte im In- und Ausland” gewesen, sagte die Amerika-Direktorin der Organisation, Juanita Goebertus, in der Nacht zum Montag.

Lula gewinnt Stichwahl

Lula, der bereits von 2003 bis 2011 Präsident war, wurde bei der Stichwahl am Sonntag (Ortszeit) mit 50,9 Prozent erneut gewählt; Amtsinhaber Bolsonaro erhielt laut Daten der Obersten Wahlbehörde 49,1 Prozent. Der Vorsprung beträgt demnach rund zwei 2 Millionen Stimmen. Der Präsident des Gerichts gab Lula als offiziellen Wahlsieger bekannt. Bolsonaro hatte bis Mitternacht brasilianischer Zeit noch keine öffentlichen Kommentare zu den Wahlergebnissen abgegeben.

Human Rights Watch forderte noch in der Wahlnacht, Lula solle mit der Arbeit an einem Plan beginnen, um die “schädliche Politik” des rechtsextremen Präsidenten Bolsonaro unter anderem in den Bereichen öffentliche Sicherheit, Umwelt, Frauen, LGBT und Rechte von Ureinwohnern umzukehren. Der 77-Jährige tritt sein Amt voraussichtlich am 1. Januar an.

Aufruf zu nationaler Einheit

In seiner ersten öffentlichen Erklärung nach dem Wahlsieg rief der gewählte Präsident zu nationaler Einheit und zum Dialog zwischen Exekutive, Kongress und Justiz auf. Sein Engagement in Lulas erster Amtszeit galt unter anderem dem Kampf gegen Hunger, Armut, Gewalt gegen Frauen und indigene Völker, Rassismus und gegen die Abholzung des Amazonas.