Der Europäische Rechnungshof hat ein laufendes EU-Programm gegen Gewalt an Frauen und Mädchen weltweit kritisiert.
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Luxemburg – Der Europäische Rechnungshof hat ein laufendes EU-Programm gegen Gewalt an Frauen und Mädchen weltweit kritisiert. Es gebe keine ausreichenden Belege, dass solche Gewalt durch die sogenannte Spotlight-Initiative zurückgegangen sei, so die Prüfer bei der Vorstellung des Sonderberichts am Montag in Luxemburg. Auch müsse ein größerer Anteil der Gelder auch bei den End-Empfängern ankommen. Mit rund 500 Millionen Euro habe die EU in dieses Vorzeigeprogramm mehr Geld als je zuvor gegen geschlechterspezifische Gewalt investiert. Fast ein Drittel davon sei aber für Verwaltungsaufgaben ausgegeben worden.
Die Spotlight-Initiative soll dazu beitragen, alle Formen von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in den Partnerländern in Afrika, Asien, Lateinamerika, dem Pazifikraum und der Karibik zu beseitigen. Die Prüfer räumen ein, dass die Initiative beispielsweise mit Schulungen und Sensibilisierungskampagnen sowie Hilfsangeboten für Gewaltopfer Frauen und Mädchen weltweit zugutegekommen sei, allerdings in unterschiedlichem Maße. Erfolge der Initiative seien wegen deren Konzepts und wegen unvollständiger Daten schwierig zu bewerten.
Die Prüfer bemängelten, dass die Laufzeit des Programms nicht ausreiche, um in einem solchen Bereich weltweit nachhaltige Veränderungen durchzuführen. Es brauche langfristig angelegte Maßnahmen und zusätzliche Ressourcen.
Spotlight wurde ursprünglich 2017 für einen Zeitraum von vier Jahren auf den Weg gebracht und aufgrund von Verzögerungen bis Ende 2023 verlängert. Das Geld der EU sei eigentlich nur als Anschubfinanzierung gedacht gewesen; zusätzliche Geldgeber sollten folgen. Diese seien aber nicht gefunden worden; deshalb seien die Ergebnisse möglicherweise nicht von Dauer.
Geschlechtergleichstellung ist ein Menschenrecht und einer der zentralen Werte der EU. Schätzungen zufolge ist aber jede dritte Frau ab 15 Jahren schon mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt geworden.
