BKA-Präsident: Erhöhter Schutz für jüdische Einrichtungen

Nach Angaben des Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, haben die 16 Bundesländer den Schutz jüdischer Einrichtungen noch einmal erhöht.
BKA-Präsident: Erhöhter Schutz für jüdische Einrichtungen

Ein Streifenwagen vor einer Synagoge –Symbolbild: Tobias Arhelger | Dreamstime.com

Nach Angaben des Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Holger Münch, haben die 16 Bundesländer den Schutz jüdischer Einrichtungen nach den kriegerischen Attacken der radikalislamischen Hamas auf Israel noch einmal erhöht. „Die Maßnahmen zum Schutz jüdischer Einrichtungen werden im Moment zwischen Bund und Ländern sehr eng abgestimmt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Am Mittwoch habe man mit den Bundesländern über das aktuelle Lagebild gesprochen. Die Länder hielten den Schutz in ganz Deutschland auf erhöhtem Niveau.

Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte bereits erklärt, dass Sicherheitsmaßnahmen erneut hochgefahren würden. Hintergrund seien Aufrufe zu Gewalt gegen jüdische Einrichtungen für Freitag. Münch sagte, der Aufruf werde auch bei Hamas-Anhängern in Deutschland Widerhall finden. Es gehe darum, bei Demonstrationen die Grenzen klar zu ziehen. Sollte es zu terroristischer Propaganda kommen, dann seien Grenzen nicht nur des Strafrechts überschritten. Dann müssten Versammlungen unterbunden werden.

kna