Nach Ansicht der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche (BAG) sinkt die Hemmschwelle von Behörden, ein Kirchenasyl gewaltsam zu beenden.
Symbolbild –Archiv
Berlin – Nach Ansicht der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche (BAG) sinkt die Hemmschwelle von Behörden, ein Kirchenasyl gewaltsam zu beenden. Sie wisse von bundesweit insgesamt sechs angedrohten, versuchten oder vollzogenen Räumungen seit Juli vergangenen Jahres, erklärte die Arbeitsgemeinschaft am Montag in Berlin. Es stelle sich die Frage, ob Absprachen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) noch Gültigkeit hätten, erklärte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der BAG, der Jesuit Dieter Müller.
Beim sogenannten Kirchenasyl nehmen Gemeinden oder Ordensgemeinschaften vorübergehend Asylbewerberinnen und Asylbewerber auf, um eine Abschiebung abzuwenden, weil diese für den Flüchtling eine Bedrohung an Leib und Leben darstellt.
Die Haltung der Behörden führe zu großer Verunsicherung unter den Kirchenasyl-Gästen sowie den aufnehmenden Pfarrgemeinden und Ordensgemeinschaften, hieß es. Außerdem widerspräche sie der erstmals 2015 getroffenen, zuletzt im November 2022 angepassten Vereinbarung. 2015 hatten sich die Kirchen und das Bamf auf eine neue Form der Zusammenarbeit bei Fällen von Kirchenasyl geeinigt. Kirchen und Bamf benannten unter anderem Ansprechpartner, um Härtefälle zu prüfen.
Müller betonte weiter, er frage sich, ob ein neuer Umgang mit Kirchenasyl eingeleitet werden solle, mit dem Ziel, Pfarreien und Ordensgemeinschaften einzuschüchtern und Kirchenasyl unattraktiv zu machen. Kirchenasyl werde fast ausschließlich in sogenannten Dublin-Verfahren gewährt, das heißt, dass eigentlich ein anderer Staat innerhalb der Europäischen Union für das Asylverfahren zuständig ist. In einigen der Mitgliedstaaten herrschten aber menschenrechtlich bedenkliche Zustände, angefangen von brutalen Pushbacks, über die Inhaftierung von Geflüchteten unter katastrophalen Bedingungen, bis hin zur völligen Vernachlässigung, so Müller. Im Jahr 2023 wurden laut Bamf bundesweit 2.065 Kirchenasylfälle registriert.
