Andreas Luttmer-Bensmann (Foto: KAB)
Köln – Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands (KAB) wirft der Union vor, menschenwürdige Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie zu verhindern. Die CDU/CSU-Fraktion knicke vor der Fleisch-Lobby ein, erklärte der Bundesvorsitzende Andreas Luttmer-Bensmann am Montag in Köln. Es bestehe die Gefahr, „dass die notwendigen Regelungen in der Fleischindustrie auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben werden“.
Arbeitsschutzkontrollgesetz zu Werkverträgen
Die Union blockiere das Arbeitsschutzkontrollgesetz zu Werkverträgen und Leiharbeit, indem sie es von der Tagesordnung des Bundestags genommen habe, so die KAB. Auch der katholische Theologe und Menschenrechtler Peter Kossen kritisierte das Vorgehen der Union. „In erbärmlicher und empörender Weise versuchen nun CDU und CSU, das überfällige Gesetz zu verzögern und zu verwässern“, hatte der Theologe am Sonntag erklärt. Leiharbeit werde damit „zum willkommenen Schlupfloch“ zur Verdrängung der Stammbelegschaft.
Das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Schlachtung und Zerlegung vor. Ursprünglich stand es zur abschließenden Behandlung im Bundestag für Donnerstag auf der Tagesordnung. Inzwischen wurde es aber wieder heruntergenommen. Der Verband der Fleischwirtschaft wendet sich unter anderem dagegen, dass das Gesetz Kooperationen von Betrieben und Gemeinschaftsunternehmen verhindere.
