Der Deutsche Journalistenverband in NRW hat sich auf seinem Gewerkschaftstag klar gegen Pressefeindlichkeit sowie gegen Antidemokraten in eigenen Reihen positioniert.
Frank Stach –Foto: djv/Uwe Voelkner
Der Deutsche Journalistenverband in NRW hat sich auf seinem Gewerkschaftstag klar gegen zunehmende Pressefeindlichkeit sowie und gegen Antidemokraten in eigenen Reihen positioniert. Eine Mitgliedschaft im DJV-NRW ist demnach unvereinbar mit der Mitgliedschaft in antidemokratischen, antigewerkschaftlichen oder pressefeindlichen Gruppierungen, Vereinigungen oder Parteien. Bei seiner Tagung am Samstag, 8. Mai 2021, hat der Verband seine Satzung um einen entsprechenden Passus präzisiert.
DJV fordert besseren Schutz
Seien es die vermehrten Über- und Angriffe wie die Attacke durch Rechtsextreme in Dortmund oder Vorkommnisse am Rande von „Querdenker“-Demonstrationen: „Wenn diejenigen, die nach Freiheit schreien, selber Unfreiheit ausdünsten und infolgedessen Journalist:innen in ihrer Arbeit behindern, indem sie angegriffen, bespuckt, angeschrien und bepöbelt werden“, sagte der wiedergewählte DJV-Landesvorsitzende Frank Stach. Dann wisse er: „Das ist nicht die Freiheit, die da im Munde geführt wird.“
Wiederholt hat sich der DJV-NRW im vergangenen Jahr für den besseren Schutz von Journalistinnen und Journalisten eingesetzt. Einen Dementsprechend breiten Raum nahmen die Anträge zum Thema Bedrohung von Journalisten ein. Der Verband fordert die Politik in NRW dazu auf, ihren Worten Taten folgen zu lassen, durch konsequente Strafverfolgung und besseren Schutz durch die Exekutive. Der DJV will zudem auch die Kandidatinnen und Kandidaten aus NRW für die kommende Bundestagswahl in die Pflicht nehmen, sich zur starken, unabhängigen Presse zu bekennen und für den Schutz von Journalisten einzutreten. In einer Resolution fordert der Verband: „Die Politik muss ihrer Vorbildfunktion auch im öffentlichen Diskurs mit und über Medien gerecht werden: Wer anstatt berechtigter und sachlicher Kritik Journalist*innen oder Medien diffamiert, bereitet den Boden für Übergriffe.“
Plädoyer für Medienvielfalt
Unzufrieden zeigte sich DJV-NRW-Geschäftsführer Volkmar Kah mit der aktuellen Entscheidung, Journalisten nicht zur Impfung aufzurufen. „Wir hätten uns da ganz eindeutig eine einheitliche Regelung wie in anderen Bundesländern gewünscht. So herrscht immer noch keine Klarheit“. Gerade die Sorgen freier Journalisten haben den DJV-NRW nach eigenen Angaben in den zurückliegenden Monaten beschäftigt. So habe der Verband zahlreiche juristische Beratungen und Hilfen ermöglicht und die Landespolitik auf nicht ausreichende Unterstützungen hingewiesen.
Außerdem beschäftige den DJV die zunehmende Konzentration der Medienlandschaft, zum Beispiel in Ostwestfalen und im nördlichen Ruhrgebiet im Printbereich. Andernorts war es der Lokalfunk, weswegen der Gewerktschaftstag per Resolution Bestrebungen von Verlegern verurteilte, die örtliche Verankerung einzelner Lokalradios aufzubrechen und in größeren Regionalsendern aufgehen zu lassen.
