Das seit einem Jahr in Hongkong geltende Sicherheitsgesetz hat laut Experten nicht nur unter Christen zu einem Klima der Angst geführt.
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Hongkong/Sankt Augustin – Das seit einem Jahr in Hongkong geltende Sicherheitsgesetz hat laut Experten nicht nur unter Christen zu einem Klima der Angst geführt. “Es herrscht die große Sorge, dass immer mehr Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit verloren gehen”, sagte Katharina Feith, Redakteurin der Zeitschrift “China heute”, im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Das von Peking aufgezwungene Gesetz über die Nationale Sicherheit trat am 30. Juni 2020 in der chinesischen Sonderverwaltungszone in Kraft.
Große Zahl von Verhaftungen in Hongkong
Die darin genannten Hauptvergehen “Abspaltung, Subversion, Terrorismus und Kollaboration mit ausländischen Kräften” könnten sehr breit ausgelegt werden, sagte Feith. “Seit Inkrafttreten gab es eine große Zahl von Verhaftungen von Demokratie-Aktivisten, unter ihnen eine ganze Reihe Christen”, so Feith. Unter anderem bangten die Kirchen um die Eigenständigkeit ihrer Schulen. Das Bildungsministerium habe die Schulen inzwischen angewiesen, jegliche politische Aktivität zu unterlassen, so die Expertin.
Weitere Konsequenzen hingen davon ab, “in welchem Maß die Zentralregierung in Peking Hongkongs Christen als Bedrohung wahrnimmt”, sagte Feith. So stelle sich die Frage, ob künftig etwa Predigten überwacht werden könnten oder ob es Einschränkungen für ausländische Missionare geben werde. Ihnen könnte möglicherweise der Vorwurf der “Kollaboration mit ausländischen Kräften zur Gefährdung der nationalen Sicherheit” drohen.
Weitreichende Befugnisse für ein Verbot von Ein- und Ausreisen
Außerdem sei fraglich, inwieweit Hongkong künftig noch Ort des Austauschs kirchlicher China-Fachleute weltweit bleiben könne. “Auswirkungen darauf könnte auch das umstrittene Immigrationsgesetz haben, das am 1. August in Kraft tritt und den Behörden sehr weitreichende Befugnisse für ein Verbot von Ein- und Ausreisen gewährt”, erklärte Feith.
Positiv äußerte sie sich über Hongkongs ernannten Bischof Stephen Chow Sau-yan. Der Jesuit wolle den Dialog, habe aber auch keine Angst, “über kontroverse und politische Themen” zu sprechen, so die China-Expertin. “Der Hongkonger kennt die Situation gut, engagiert sich für Jugend und Bildung, soll ein Mann des Dialogs und Ausgleichs sein, spirituell und eine starke Führungspersönlichkeit”, sagte Feith. “Genau das braucht es in der tief gespaltenen Gesellschaft und Kirche.”
