Der Deutsche Caritasverband fordert die Einführung eines sozial gerechten Preises für den Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO2).
Caritas-Präsident Peter Neher. Foto: Deutscher Caritasverband e. V.
Berlin – Der Deutsche Caritasverband fordert die Einführung eines sozial gerechten Preises für den Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO2). Ziel müsse sein, CO2 bis zum Jahr 2030 so zu besteuern, dass Verbraucherinnen und Verbraucher ihr Konsumverhalten tatsächlich anpassten, erklärte der katholische Wohlfahrtsverband am Montag in Berlin.
Dies sei ab einem Preis von 180 Euro pro Tonne CO2 der Fall. Das eingenommene Geld – laut Caritas beim derzeitigen Ausstoß 140 Milliarden Euro pro Jahr – solle vollständig an die Bürger zurückfließen, als einheitliche jährliche Pro-Kopf-Zahlung. “Eine CO2-Bepreisung ist nur dann sozial gerecht, wenn sie durch ein solches Pro-Kopf-Klimageld ergänzt ist”, sagte Caritas-Präsident Peter Neher. “Ein starker Anreiz, den eigenen CO2-Ausstoß klein zu halten, und eine sozialverträgliche Belastung werden auf diese Weise klug verknüpft.”
Das Klimageld dürfe nicht mit anderen sozialen Leistungen verrechnet werden. Zudem fordert die Caritas die Einrichtung eines Ausgleichsfonds für besondere soziale Härten. Nicht alle klimapolitischen Vorschläge der Parteien zur Bundestagswahl trügen der sozialen Dimension der Klimafrage ausreichend Rechnung, kritisierte der Verband. Menschen an den “Rändern der Gesellschaft” seien in Deutschland und international am stärksten von der Klimakrise betroffen, gleichzeitig begünstige die bisherige Klimapolitik oftmals die Mittel- und Oberschicht. “Wir brauchen endlich eine wirksame, sozial gerechte Klimapolitik”, sagte Neher.
Die Caritas fordert dazu auch den Abbau nachweislich klimaschädlicher Subventionen. Anzufangen sei bei denen, die sozial am ungerechtesten seien, wie etwa Steuervorteilen für Dienstwagen und Luftverkehr. Der Verband nannte eine Summe von knapp 50 Milliarden Euro, die der deutsche Staat jedes Jahr für solche Subventionen ausgebe. Mit den eingesparten Mitteln solle der Ausbau klimafreundlicher Infrastruktur mitfinanziert werden.
