Im laufenden Jahr sind einem Bericht zufolge bislang 1.850 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund registriert worden.
Berlin – Im laufenden Jahr sind einem Bericht zufolge bislang 1.850 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund registriert worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, aus der die „Welt“ (Samstag, online) zitiert. Die Daten mit Stand 5. November stammen demnach aus der Fallzahlenstatistik des Bundeskriminalamtes zu politisch motivierter Kriminalität. Antisemitisch motivierte Straftaten in Deutschland bewegten sich weiter auf hohem Niveau.
Im gesamten Jahr 2020 gab es nach offiziellen Zahlen einen Anstieg um 15,7 Prozent auf 2.351 erfasste antisemitisch motivierte Straftaten – das war erneut ein Höchststand. Bislang wurden in diesem Jahr den Angaben zufolge 35 antisemitisch motivierte Gewalttaten festgestellt. Dabei seien 17 Menschen verletzt worden. Schwerverletzte und Tote hätten die Sicherheitsbehörden nicht gemeldet.
Bisher seien 930 Tatverdächtige ermittelt worden. Lediglich fünf Personen seien festgenommen, zwei Haftbefehle erlassen worden. Darüber, wie die Strafverfahren ausgehen, macht die Bundesregierung in ihrer Antwort keine Angaben, wie es hieß. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau kritisierte in der Zeitung, dass die Ermittlungen zu oft im Nichts versandeten. „Die Unkultur der Straflosigkeit motiviert Täter, Straftaten zu begehen und demotiviert Opfer, diese zur Anzeige zu bringen. Antisemitische Straftaten müssen endlich konsequent verfolgt werden“, forderte die Linkenpolitikerin.