Neuigkeiten im Zusammenhang mit den Angriffen auf Synagogen

Hinter den Angriffenauf Synagogen in Nordrhein-Westfalen stehen möglicherweise die iranischen Revolutionsgarden, so ein Bericht des ARD-Magazins Kontraste.
Die Polizei ermittelt wegen Einschusslöchern am Rabbinerhaus der Alten Synagoge in Essen.

Die Alte Synagoge in Essen. Foto: Boris Breytman | Dreamstime.com

Gegen den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, gibt es eine “Bedrohungslage”. Das bestätigte der Zentralrat am Freitag in Berlin. Die Lage habe sich im Zuge der Ermittlungen zu den jüngsten Angriffen auf Synagogen in Nordrhein-Westfalen ergeben. Man fühle sich jedoch bei den Sicherheitsbehörden in guten Händen.

Am Donnerstag hatte das ARD-Magazin Kontraste unter Berufung auf Sicherheitskreise gemeldet, dass hinter den Angriffen möglicherweise die iranischen Revolutionsgarden stünden. Der Generalbundesanwalt steht nach den Worten eines Sprechers vom selben Tag in Kontakt mit den nordrhein-westfälischen Behörden, hat aber die Ermittlungen bislang nicht übernommen.

Sollte sich der Verdacht bestätigen, wäre das eine “neue Dimension der Gewalt gegen jüdisches Leben”, so der Vorstand der Orthodoxen Rabbinerkonferenz Deutschland am Freitag. Dies sollte zudem “für die deutsche Bundesregierung und ihre Sicherheitsbehörden Konsequenzen im weiteren Umgang mit dem Iran und den hierzulande operierenden und dem Regime nahestehenden politischen und religiösen Organisationen haben”. Diese gehörten geschlossen, weil sie Hass auf jüdisches Leben und eine freie westliche Gesellschaft schürten.

Am Abend des 17. November waren mindestens drei Schüsse auf den Eingangsbereich des Rabbinerhauses an der Alten Synagoge in Essen gefallen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Düsseldorf prüfte im Anschluss, ob es eine Verbindung zu weiteren Vorfällen geben könnte – nämlich zum Wurf eines Molotowcocktails auf eine Schule neben der Synagoge in Bochum sowie zu einer misslungenen Anstiftung zu einem Brandanschlag auf die Synagoge in Dortmund. Ein 35 Jahre alter Deutsch-Iraner sitzt in diesem Zusammenhang in Untersuchungshaft.

Vor einer Woche hatte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) im Innenausschuss des Landtags Stellung zu den Vorgängen genommen. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung soll klar geworden sein, dass der Verdächtige vom iranischen Regime beeinflusst worden sein könnte. Das berichtete der “Kölner Stadt-Anzeiger” online.

kna