Die Klimabewegung „Fridays for Future“ (FFF) und der Paritätische Gesamtverband haben von der Bundesregierung gefordert, die Pläne für ein Klimageld wieder aufzunehmen.
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Berlin – Die Klimabewegung „Fridays for Future“ (FFF) und der Paritätische Gesamtverband haben von der Bundesregierung gefordert, die Pläne für ein Klimageld wieder aufzunehmen. Die Besteuerung von CO2-Ausstoß solle mit einer Rückzahlung der Einnahmen als Pro-Kopf-Prämie verbunden werden, um einen sozialen Ausgleich zu schaffen, forderten die Organisationen am Dienstag in Berlin.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte im vergangenen Jahr eine solche Entlastung für Haushalte mit niedrigem Einkommen in Aussicht gestellt. Da statistisch gesehen Menschen mit mehr Geld auch für mehr CO2-Ausstoß verantwortlich sind, etwa durch größere Autos und Flugreisen, sei die Pro-Kopf-Rückzahlung im Klimageld ein gerechter Ausgleich. Die Ampelregierung hatte sich im Koalitionsvertrag auf einen sozialen Umverteilungsmechanismus durch das Klimageld verständigt. Die Pläne wurden bisher nicht umgesetzt.
„Wenn die Bundesregierung tatsächlich den CO2-Preis weiter anhebt, das versprochene Klimageld aber ausbleibt, wäre das aus sozial- und klimapolitischer Sicht fatal“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider. Pit Terjung, Sprecher von FFF, forderte von Kanzler und Regierung „einen Doppelwumms für Klima und Gerechtigkeit“. Dazu gehöre ein verschärftes Klimaschutzgesetz und die Einführung des Klimageldes.
Paritätischer und FFF äußerten sich im Vorfeld eines für den 15. September angekündigten „Globalen Klimastreiks“. Auch die Deutsche Bischofskonferenz hatte sich im Rahmen eines Weltgebetstages für die Bewahrung der Schöpfung am 1. September unterstützend zum Aufruf für einen Globalen Klimastreik geäußert und dazu aufgerufen, sich öffentlich und friedlich für den Schutz von Klima, Umwelt und Biodiversität einzusetzen.
