In einer Zeit stark steigender Zahlen antisemitisch motivierter Vorfälle und Warnungen vor Judenhass droht einem Zeitungsbericht zufolge mehreren Initiativen das Aus.
Demonstration vor der Gelsenkirchener Synagoge 2021. –Foto: Initiative gegen Antisemitismus Gelsenkirchen
Berlin – In einer Zeit stark steigender Zahlen antisemitisch motivierter Vorfälle und Warnungen vor Judenhass droht einem Zeitungsbericht zufolge mehreren Initiativen das Aus. Hintergrund sind Debatten über den Bundeshaushalt und eine Sperre von Geldern im Januar, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf eine eigene Recherche berichtet. Dadurch drohe ein Ausfall von Fördermitteln für Opferberatungsstellen, Initiativen gegen Antisemitismus und Einrichtungen der Demokratieförderung.
“Die Nicht-Einigung auf einen Haushalt 2024 führt jetzt dazu, dass die ohnehin am Rand der Belastung arbeitenden Opferberatungsstellen in Bundesländern wie Thüringen und Sachsen-Anhalt höchstwahrscheinlich ihre Arbeit zum 1. Januar einstellen müssen”, sagte Judith Porath vom Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG).
“Sowohl wir als Bundesverband als auch die Beratungsteams in den Regionen müssen aktuell davon ausgehen, dass wir zum 1. Januar keine neue Bewilligung bekommen”, sagte Heiko Klare, Fachreferent beim Bundesverband Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus. “Im schlimmsten Fall würde bundesweit keine Beratung stattfinden, und die Kolleginnen und Kollegen stünden auf der Straße.”
Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) sieht die Unterstützung von Betroffenen antisemitischer Vorfälle in Gefahr. Er könne seinen Mitarbeitenden nicht garantieren, dass er sie im Januar bezahlen könne, sagte Geschäftsführer Benjamin Steinitz. “Das langsam aufgebaute Vertrauen von Juden und Jüdinnen in zivilgesellschaftliche Meldeangebote wird dadurch massiven Schaden nehmen”.
