ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab hat für Gelassenheit in der Diskussion um die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks plädiert.
ARD Generalsekretärin Susanne Pfab –Foto: Annette Koroll/ARD
Berlin – ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab hat für Gelassenheit in der Diskussion um die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks plädiert. „Ich glaube, es wird immer differenzierte oder auch ‚gröbere‘ Vorschläge geben“, sagte Pfab dem KNA-Mediendienst mit Blick auf einen Mitte Dezember präsentierten Entwurf eines Positionspapiers der CDU zur Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio. „Unsere Aufgabe ist dann, zu erläutern, was die Vorschläge mit Blick auf den gesetzlichen Auftrag und die publizistische Vielfalt auslösen würden“, so Pfab.
Die im Positionspapier enthaltene Forderung, die ARD solle sich auf ihren regionalen Auftrag konzentrieren und das ZDF die nationalen Themen übernehmen, sei eher als „Schwerpunktsetzung“, nicht als „Entweder-Oder“ zu verstehen, meinte Pfab: „Es geht auch darum, Geschichten von nationaler oder europäischer Brisanz zu erzählen – aber aus den regionalen Perspektiven heraus. Wir wären ja dumm, wenn wir unseren Markenkern vernachlässigen würden. Denn unsere regionale Kompetenz unterscheidet uns ja nicht nur vom ZDF, sondern auch von vielen Streaming-Anbietern auf dem Markt.“
Zur ablehnenden Haltung von immerhin sieben Bundesländern zu einer möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2025 sagte Pfab, „jede und jeder kann in unserer Demokratie eine Haltung haben und diese auch äußern. Genauso gilt aber, dass in einem Rechtsstaat die gesetzlich festgelegten Verfahren eingehalten werden müssen“. Die Beitragskommission KEF werde nach diesem Verfahren voraussichtlich im Februar eine entsprechende Empfehlung abgeben, die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine bindende Wirkung habe. „Der Ball liegt jetzt jedenfalls bei den Ländern“, so Pfab.
Das 2006 gegründete ARD-Generalsekretariat mit Sitz in Berlin dient als Verbindungsbüro in die Politik sowie zu anderen Initiativen und Organisationen und unterstützt den zwischen den Anstalten wechselnden ARD-Vorsitz bei seiner Arbeit. Die promovierte Juristin Pfab ist seit 2015 ARD-Generalsekretärin, zuvor war sie Geschäftsführerin der Gremienvorsitzendenkonferenz des Senderverbunds, dem gemeinsamen Gremium der Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der Anstalten.
