Bund und Länder planen offenbar keine Verschärfungen von Corona-Bestimmungen für Gottesdienste. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Mittwochabend: „Wir haben zu den Gottesdiensten keine Verschärfungen gemacht, weisen aber darauf hin, dass unbedingt die Hygieneregeln eingehalten werden müssen.“ Es sei nicht als angemessen erschienen, hier die Regeln zu verschärfen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verwies darauf, dass Religions- und Versammlungsfreiheit besonders sensible und wichtige Grundrechte seien.
Drastische Kontaktbeschränkungen
Angesichts rasant steigender Infektionszahlen haben sich Bund und Länder auf drastische Kontaktbeschränkungen beim Kampf gegen die Covid-Pandemie geeinigt. Es gehe darum, einen nationalen gesundheitlichen Notstand zu vermeiden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin nach einer Konferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder. Merkel sprach von einer „nationalen Kraftanstrengung“, die „harte und belastende Maßnahmen“ für das gesamte Land umfasse. Diese beträfen vor allem Beschränkungen im Privaten und im Freizeitbereich.
Es gehe darum das Wirtschaftsleben intakt sowie Schulen und Kitas offen zu halten. Sie appellierte an die „Solidarität und Vernunft“ der Gesellschaft, die auch im Frühjahr die Erfolge im Kampf gegen die Pandemie ermöglicht hätten. Die Maßnahmen sollen zunächst ab Montag für den ganzen November gelten und dann evaluiert werden. Dadurch solle die sich exponentiell entwickelnde Kurve der Infektionen wieder abflachen, um wieder eine effektive Nachfolge der Kontakte von Infizierten zu ermöglichen.
Stärkere Kontrollen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) betonte, die Entscheidungen seien ihm schwer gefallen. Zugleich hob er die Einigkeit unter den Länderchefs hervor. Die getroffenen Maßnahmen sehen unter anderem vor, dass sich nur noch Angehörige des eigenen und eines weitere Hausstandes gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen – maximal zehn Personen. Dies soll auch stärker kontrolliert werden. Nach Merkels Angaben müssen unter anderem Theater, Opern, Kinos oder Konzerthäuser für den Zeitraum schließen. Auf private oder touristische Reisen solle man verzichten. Auch Gastronomiebetriebe und Hotels sollen weitgehend schließen.