Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will einen Neustart im Bevölkerungsschutz.
Altena während des Hochwassers vor einem Jahr. Foto: Alexander Bange / Märkischer Kreis
Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will einen Neustart im Bevölkerungsschutz. Deutschland habe Vorbereitungen auf Krisen jahrelang vernachlässigt, erklärte Faeser am Mittwoch in Berlin. Dies habe zuletzt die Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal vor einem Jahr gezeigt.
Vor einem Jahr hatten verheerende Unwetter am 14. und 15. Juli große Zerstörungen angerichtet, in Deutschland vor allem in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Tausende Häuser und weite Teile der Infrastruktur wurden zerstört und beschädigt, mehr als 180 Menschen starben.
Einführung eines Tages für Bevölkerungsschutz
Faeser betonte, das Land solle krisenfester gemacht werden. Entscheidend sei, das Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen viel besser zu koordinieren, als es insbesondere während der Flutkatastrophe der Fall gewesen sei. Die Pandemie, Extremwetter, Hochwasser, Waldbrände, aber auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – all das erfordere einen besseren Schutz. Dazu müsse auch die Bevölkerung eingebunden werden. So solle ab dem kommenden Jahr ein Bevölkerungsschutztag eingeführt werden.
Das Bundeskabinett beschloss am selben Tag eine Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen. Damit legt es nach eigenen Angaben erstmals einen umfassenden strategischen Rahmen für ein nachhaltiges Katastrophenrisikomanagement vor. Zudem enthalte die Strategie sektorenübergreifende Maßnahmen zur Prävention, Vorbereitung, Bewältigung und Nachsorge von Katastrophen.
Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, erklärte, die Stärkung der Resilienz gegenüber einer Katastrophe wie vor einem Jahr könne nur durch die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen sowie mit einer Vielzahl nichtstaatlicher Akteure aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien gelingen. Das BBK versuche alles, um die Gesellschaft krisenfester zu machen, so Tiesler.
Kulturgüter und Tierschutz im Katastrophenfall berücksichtigen
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) forderte eine bessere, lokal angepasste Vorbereitung auf Katastrophen. Zudem mahne die Hochwasserkatastrophe dazu, „beim Klimaschutz voranzukommen“, sagte Wüst der „Kölnischen Rundschau“ (Donnerstag).
Der Deutsche Kulturrat sprach sich für mehr Schutz von Kulturbauten aus, also Bibliotheken, Archiven und Museen. „Wir müssen leider damit rechnen, dass materielles und immaterielles Kulturgut bei bewaffneten Konflikten, Natur- und Umweltkatastrophen in der Zukunft immer mehr in Mitleidenschaft gezogen wird“, erklärte der Spitzenverband der Bundeskulturverbände. Daher brauche es Notfallpläne zur Bergung und Sicherung von Kulturgut, entsprechende Trainings sowie konkrete Maßnahmen wie Sicherungsräume.
Der zweite Vorsitzende des Bundesverbands Gemeinschaft Deutscher Tierrettungsdienste, Bernd Metzger, erklärte, auch Tieren müsse im Katastrophenfall rasch und unbürokratisch geholfen werden. Daher müssten Tierretter künftig Zugang zu Katastrophengebieten bekommen und in die Informationskette der Hilfswerke eingebunden werden.
