Berlin – Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), sieht Menschenrechte weltweit unter starkem Druck.
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne). –Foto: Timo Wilke
Berlin – Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), sieht Menschenrechte weltweit unter starkem Druck. Als Beispiele nannte sie eingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit, zurückgedrehte Errungenschaften der Gleichberechtigung und eine Infragestellung individueller Rechte zugunsten kollektiver Gruppenrechte. Amtsberg äußerte sich in Berlin anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am Samstag.
“Die Folgen des menschenverachtenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die mutige Protestbewegung in Iran oder die Debatte um die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar sind nur drei Situationen, in denen Menschenrechte zu Recht auch in Deutschland breit diskutiert werden”, betonte Amtsberg. Allen müsse “unmissverständlich” klar sein, dass Menschenrechtsverletzungen nicht straflos blieben – sei es bei einer jüngst beschlossenen Aufklärungsmission für den Iran oder einer internationalen strafrechtlichen Aufarbeitung des russischen Krieges in der Ukraine.
Im nächsten Jahr dürften die menschenrechtlichen Krisen nicht weniger werden, kritisierte Amtsberg. Die Herausforderungen blieben groß. “Wir werden deshalb unseren Teil dazu beitragen, internationale Institutionen gegen Angriffe zu verteidigen, Menschenrechtsverteidiger*innen besser zu schützen und den Menschenrechten in unseren Wirtschaftsbeziehungen eine noch stärkere Bedeutung zu verleihen.”
