Die 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) haben Israel “brutale Aggression gegen das palästinensische Volk” vorgeworfen.
(Symbolfoto: OranFire Blade/Pixabay)
Bonn/Dschidda – Die 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) haben Israel “brutale Aggression gegen das palästinensische Volk” vorgeworfen. Bei einem Sondertreffen am Mittwoch im saudischen Dschidda sicherten sie den palästinensischen Autonomiebehörden Unterstützung dabei zu, die “abscheulichen Verbrechen, einschließlich des Verbrechens des Völkermordes am palästinensischen Volk”, zu beenden. Die tödlichen Angriffe der Terrormiliz Hamas und anderer militanter Gruppen auf die israelische Zivilbevölkerung erwähnt die Abschlusserklärung nicht.
Die EU und die USA sind bei ihrer Suche nach politischen und humanitären Lösungen der Krise auch mit OIC-Staaten wie Ägypten, Jordanien und Saudi-Arabien im Gespräch.
Der Rückhalt für die Palästinenserführung solle sich “auf alle Ebenen einschließlich der politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Ebene sowie internationale und rechtliche Bemühungen” erstrecken, heißt es weiter. Unter anderem verlangen die Delegierten die Aufstellung einer internationalen Schutztruppe. Der Weltsicherheitsrat und die internationale Gemeinschaft würden ihrer Verantwortung nicht gerecht, wenn sie völkerrechtliche Vergehen Israels ungestraft ließen. Wörtlich ist in der Erklärung von “Doppelmoral” die Rede.
Weiter heißt es in der Stellungnahme, es gelte, “jeden Versuch der Zwangsvertreibung der palästinensischen Bevölkerung aus ihrem Land zu verhindern”; dies würde “die Krise auf die Nachbarländer übertragen”. Stattdessen verlangten die islamischen Staaten die Öffnung humanitärer Korridore, um dringend benötigte Hilfsgüter in den Gazastreifen zu bringen.
Ohne auf die wahllosen Raketenangriffe aus Gaza sowie die Ermordung und Verschleppung Hunderter israelischer Zivilisten einzugehen, verurteilt die OIC “abscheuliche Massaker der israelischen Besatzungstruppen an der Zivilbevölkerung im Gazastreifen” und beschuldigt Israel umfassender Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ähnlich bezeichnete OIC-Generalsekretär Hissein Brahim Taha zur Eröffnung der Konferenz die Detonation im Al-Ahli-Krankenhaus in Gaza, für die sich Israel und die Palästinenser gegenseitig die Schuld geben, als “schreckliches Massaker, das von der israelischen Besatzung begangen wurde”. Die OIC betrachte den Vorfall als Kriegsverbrechen und als organisierten Staatsterrorismus, für den Israel zur Rechenschaft gezogen und verfolgt werden müsse.
Im Gegensatz dazu betonten etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie andere Regierungschefs, die Umstände der Zerstörung des Hospitals am Dienstagabend müssten erst noch geklärt werden.
