Die geplante Grundrente der Bundesregierung benachteiligt nach Einschätzung der Caritas im Bistum Essen Menschen in strukturschwachen Regionen wie dem Ruhrgebiet. Eine schwache Wirtschaft und schlechte Rahmenbedingungen sorgten in der Ruhrregion für höhere Arbeitslosigkeit und mehr unterbrochene Erwerbsbiografien als anderswo, teilte der Verband am Dienstag mit. Caritasdirektorin Sabine Depew forderte kürzere Bemessungszeiten, um Grundrente beanspruchen zu können, sowie einen Sonderfonds für Grundrenten-Bezieher im Ruhrgebiet.
Sabine Depew.
Foto: Caritas/Friederike Lepper
Die Grundrente soll ab 2021 Menschen zugute kommen, die selbst ein Arbeitsleben lang in die staatliche Altersvorsorge eingezahlt haben und dennoch kaum von den Bezügen leben können. Am Mittwoch befasst sich das Bundeskabinett mit einem entsprechenden Gesetzentwurf. Demnach kann die Rente beanspruchen, wer 35 Jahre oder länger gearbeitet hat. Ab 33 Jahren sollen unter bestimmten Voraussetzungen Zuschläge möglich sein. „Die Bemessungszeit von 35 bzw. 33 Beitragsjahren finden wir für Bürger in strukturschwachen Regionen wie dem Ruhrgebiet hoch problematisch“, kommentiert Depew den Gesetzesentwurf, den die Bundesregierung am Mittwoch, 19. Februar, auf den Weg bringen will.
Zwar sieht Depew in der geplanten Grundrente einen Schritt in die richtige Richtung. Eine schwache Wirtschaft und schlechte Rahmenbedingungen sorgten jedoch in der Ruhrregion für höhere Arbeitslosigkeit und mehr unterbrochene Erwerbsbiographien als anderswo – Schlusslichter seien hier Duisburg und Essen. „Man kann es den Menschen nicht anlasten, wenn sie in Städten leben, die seit 25 Jahren in der Haushaltssicherung sind und deshalb in Fragen der Bildung und Erwerbsförderung ihrer Bürger keine großen Sprünge machen können“, erklärte Depew. Altersarmut sei ein gesamtgesellschaftliches Problem. Die Caritasdirektorin forderte, auf Landesebene über einen Sonderfonds zu sprechen, um Ruhrgebiets-Bürgern den Zugang zur Grundrente zu ermöglichen.
Die Caritas im Ruhrbistum frage sich, warum das Thema „Altersarmut“ in der Ruhrkonferenz der NRW-Landesregierung keine Rolle spiele. Wenn nicht dort, so müsse Altersarmut auf einen Runden Tisch auf Landesebene. „Dort geht es zunächst dringend darum, über einen Sonderfonds Ruhrgebiets-Bürgern den Zugang zur geplanten Grundrente zu ermöglichen“, so Depew, „langfristig ist es natürlich wünschenswert, dass die Menschen über einen adäquaten Mindestlohn und ein sicheres Rentenniveau ihren Lebensabend aus eigenen Kräften absichern können.“
