Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Diskussion über den Begriff Rasse im Grundgesetz eingeschaltet. Die Debatte sei legitim, sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin. Eine überzeugende Auflösung sei aber erkennbar schwierig. Er wünsche sich allerdings, dass sie „uns vor allem dafür die Augen öffnet, dass das Ziel, das Versprechen von gleicher Würde, von Respekt, Recht und Freiheit, noch lange nicht für alle Menschen in Deutschland Realität ist“.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Foto:Bundesregierung/Steffen Kugler)
Zugleich betonte er, es reiche nicht aus zu sagen, kein Rassist zu sein. „Wir müssen Antirassisten sein! Rassismus erfordert Gegenposition, Gegenrede, Handeln, Kritik und – vielleicht am schwierigsten – Selbstkritik, Selbstüberprüfung“. Steinmeier äußerte sich zu Beginn einer Diskussion über Rassismus im Schloss Bellevue, zu der er unter anderen den Ex-Fußballnationalspieler Gerald Asamoah eingeladen hatte.
„Rassismus erfordert Selbstkritik“
Auch in Deutschland würden Menschen ausgegrenzt, so Steinmeier. Sie würden mitunter angegriffen und bedroht, „weil ein beliebiges Merkmal sie als Angehörige einer Minderheit ausweist: weil sie eine dunkle Hautfarbe haben, eine Kippa tragen, in der Moschee beten oder einfach anders aussehen als die Mehrheit“.
Zudem äußerte sich Steinmeier zur Rolle der Polizei: Polizei und Sicherheitskräfte seien „vertrauenswürdige Vertreter des Staates“, die Respekt und Unterstützung verdienten. Zugleich sei es richtig, dort hinzuschauen, wo es Verbesserungsbedarf gebe, fügte Steinmeier mit Blick auf eine von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studie hinzu. Das Bundesinnenministerium hatte die Studie, die unter anderem Rassismus bei Polizei und Feuerwehr untersuchen soll, in der vergangenen Woche angekündigt.
