Trump nominiert konservative Richterin

US-Präsident Donald Trump hat Amy Coney Barrett (48) als Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg am obersten Gericht der USA nominiert. Trump nannte die Bundesrichterin am Siebten Bezirksgericht von Chicago einen der „brillantesten und begabtesten rechtlichen Köpfe unserer Nation“. Barrett sei eine „Frau mit unvergleichlichen Leistungen, überragendem Intellekt, hervorragenden Referenzen und einer unverbrüchlichen Loyalität zur Verfassung“, sagte er am Samstagnachmittag (Ortszeit) im Rosengarten des Weißen Hauses. Beobachter hatten die Nominierung Barretts für den Supreme Court bereits erwartet.

Donald Trump (Foto: © Gints Ivuskans| – Dreamstime.com)

Barrett wäre nach einer Bestätigung durch den Senat die sechste Katholikin in dem neunköpfigen Richterkollegium. Die strikte Abtreibungsgegnerin und Kritikerin der Gesundheitsreform Barack Obamas zementiert die konservative Mehrheit im Supreme Court mit dann sechs zu drei Stimmen.

Trump hatte in seiner bisherigen Amtszeit mit Neil M. Gorsuch und Brett M. Kavanaugh bereits zwei Verfassungsrichter von Anfang 50 in die auf Lebenszeit geltende Position berufen. Die Demokraten haben aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Senat so gut wie keine Chance, die Bestätigung der Richterin zu verhindern.

Mehrheit der US-Bürger gegen Nominierung durch Trump

Bei Konservativen löst die Nominierung Barretts die Hoffnung aus, das Grundsatzurteil „Roe v. Wade“ zu kippen. Darin hatte das Gericht 1973 Abtreibungen zur Privatangelegenheit erklärt. Liberale Amerikaner fürchten hingegen, dass neben dem straffreien Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen auch die Gesundheitsreform in Frage steht.

Fast sechs von zehn Amerikanern (57 Prozent) äußern in einer Umfrage der Washington Post die Ansicht, dass der Wahlsieger am 3. November die Nachfolgerin der verstorbenen Richterinnen-Ikone Ginsburg nominieren soll. Nur 38 Prozent halten es für richtig, dass der Amtsinhaber dies so kurz vor den Wahlen noch machen sollte.

kna
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