NRW-Beauftragte will Meldestelle für judenfeindliche Vorfälle

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, begrüßt die Einrichtung einer Antisemitismus-Meldestelle in Köln und pocht auf eine ähnliche landesweite Einrichtung.
Düsseldorf – Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, begrüßt die Einrichtung einer Antisemitismus-Meldestelle in Köln und pocht auf eine ähnliche landesweite Einrichtung. "Der Anteil antisemitischer Vorfälle im sogenannten Dunkelfeld ist groß", erklärte sie am Mittwoch in Düsseldorf. Beschimpfungen und Übergriffe prägten zwar den Alltag vieler Juden, würden in der Polizeistatistik jedoch nicht voll erfasst. "Um diese Vorfälle ans Licht zu bringen und die Präventionsarbeit gegen Antisemitismus mit zielgerichteten Angeboten zu stärken, braucht es einen umfassenden Überblick über die antisemitischen Gefährdungen und deren Ursachen", so die ehemalige Bundesjustizministerin.

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger –Foto: Spernol

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, begrüßt die Einrichtung einer Antisemitismus-Meldestelle in Köln und pocht auf eine ähnliche landesweite Einrichtung. „Der Anteil antisemitischer Vorfälle im sogenannten Dunkelfeld ist groß“, erklärte sie am Mittwoch in Düsseldorf. Beschimpfungen und Übergriffe prägten zwar den Alltag vieler Juden, würden in der Polizeistatistik jedoch nicht voll erfasst. „Um diese Vorfälle ans Licht zu bringen und die Präventionsarbeit gegen Antisemitismus mit zielgerichteten Angeboten zu stärken, braucht es einen umfassenden Überblick über die antisemitischen Gefährdungen und deren Ursachen“, so die ehemalige Bundesjustizministerin.

Vergangenen September stellte Leutheusser-Schnarrenberger eine Studie zu judenfeindlichen Übergriffen in NRW vor. Die Untersuchung zählt neben den 1.611 antisemitischen Straftaten zwischen 2014 und 2018 weitere 209 Vorfälle, die der Polizei entweder nicht gemeldet oder von den Ermittlern nicht als antisemitisch bewertet wurden. In der polizeilichen Kriminalstatistik tauchten folglich nur 54 dieser Vorfälle auf. Kurz nach Vorlage der Studie beschloss der Landtag die Einrichtung einer zentralen Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus. „Ich hoffe, dass bis Mitte des Jahres mit der Arbeit begonnen werden kann“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

NRW Bundesland mit den meisten jüdischen Gemeinden

Die neue Infostelle soll sowohl strafrechtlich relevante Vorfälle wie auch solche unterhalb der Strafrechtsgrenze erfassen. Sie soll zudem pädagogische Konzepte zum Thema Antisemitismus für die Aus- und Fortbildung auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen und die landesweite Zusammenarbeit zwischen Ehrenamtlichen, Kommunen, Religionsgemeinschaften, Vereinen und Verbänden vor Ort fördern.

Auf Bundesebene wurde bereits im Oktober 2018 der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) gegründet. Der Verband begrüßte ebenfalls die neue Meldestelle der Stadt Köln, die im NS-Dokumentationszentrum untergebracht ist und den Namen „(m²) miteinander mittendrin. Für Demokratie – Gegen Antisemitismus“ trägt. RIAS-Geschäftsführer Benjamin Steinitz kündigte eine enge Zusammenarbeit an. Die landesweite Infostelle müsse nun rasch folgen. „Schließlich ist Nordrhein-Westfalen nicht nur das Bundesland mit den meisten jüdischen Gemeinden, sondern auch seit Jahren jenes mit den meisten registrierten antisemitischen Straftaten“, so Steinitz.

kna
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