Rio de Janeiro. Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro hat zentrale Positionen in seinem Kabinett umgebaut. Das berichten Medien. Außenminister Ernesto Araujo, dessen China-Kritik zu Problemen bei der Impfstoffbeschaffung provozierte, trat zurück. Verteidigungsminister Fernando Azevedo e Silva musste wegen Meinungsverschiedenheiten zum Coronavirus gehen. Bolsonaro steht wegen seiner Corona-Politik und rasant steigender Todeszahlen in der Kritik.
Präsident Jair Messias Bolsonaro (Foto:© Celso Pupo Rodrigues | Dreamstime.com)
Der für sein Faible für Verschwörungstheorien bekannte Außenminister Araujo hatte das Coronavirus vor einem Jahr als „Comunavirus“ bezeichnet, also als von Chinas Kommunisten erfundenes Virus. Auch Bolsonaros in der Politik aktive Söhne hatten scharfe Kritik an China geäußert. Die Äußerungen hatten die Beziehungen zu Brasiliens wichtigstem Handelspartner belastet. So stockten in den vergangenen Monaten Lieferungen von Grundstoffen für die Impfstoffherstellung aus China.
Überraschende Ablösung
Überraschender war die Ablösung von General Fernando Azevedo e Silva als Verteidigungsminister. Bolsonaro soll von Azevedo und von General Edson Pujol, Kommandant der Streitkräfte, mehrmals verlangt haben, sich öffentlich zu seiner Corona-Politik zu bekennen. Bolsonaro hatte angedeutet, dass die Streitkräfte notfalls gegen von Gouverneuren angeordnete Lockdowns vorgehen könnten. Mit Pujols Entlassung wird in Kürze gerechnet.
Ebenfalls entlassen wurde Bundesstaatsanwalt Jose Levi, der sich geweigert hatte, eine Verfassungsbeschwerde gegen Lockdown-Maßnahmen von drei Gouverneuren zu unterzeichnen. Bolsonaro hatte vergeblich versucht, mit der Klage vor dem Obersten Gericht härtere Maßnahmen zu verhindern.
Schlimmste Phase der Pandemie
Brasilien durchlebt derzeit die schlimmste Phase der Pandemie. In den vergangenen Tagen wurden mehrmals über 3.000 Tote innerhalb von 24 Stunden gemeldet. Zudem gehen den überfüllten Krankenhäusern Sauerstoff und Medikamente aus. Die Pandemie wird zusätzlich durch die aggressivere Mutante P.1 aus dem Amazonasgebiet befeuert. Trotzdem sträubt sich der Präsident, härtere Maßnahmen zu erlassen: Dadurch würde die Wirtschaft zu sehr geschwächt, so Bolsonaro.
