Zahlreiche Anzeigen wegen Antisemitismus-Vorfällen: In den Bundesländern ist es einer Umfrage zufolge zu zahlreichen Anzeigen nach Vorfällen im Zusammenhang mit dem Konflikt in Nahost gekommen.
(Symbolfoto: Ingo Kramarek/Pixabay)
Köln – In den Bundesländern ist es einer Umfrage zufolge zu zahlreichen Anzeigen nach Vorfällen im Zusammenhang mit dem Konflikt in Nahost gekommen. So ergab die am Donnerstag veröffentlichte Umfrage von RTL/ntv, dass in Nordrhein-Westfalen seit vergangener Woche 62 Vorfälle mit antisemitischem Bezug gemeldet worden seien.
Antisemitismus: 111 Tatverdächtige in NRW festgenommen
Nach Auskunft von Innenminister Herbert Reul (CDU) konnten 111 Tatverdächtige gefasst werden, von denen 36 Personen bisher namentlich identifiziert wurden. Auch im Zusammenhang mit nicht angemeldeten pro-palästinensischen Demonstrationen in Gelsenkirchen vergangene Woche wurden demnach derzeit 16 Tatverdächtige ausgemacht.
Nach einer antiisraelischen Demonstration in Berlin am vergangenen Wochenende hatte es den Angaben zufolge 53 Festnahmen gegeben. Die Berliner Behörden leiteten neun Strafermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Widerstands, tätlichen Angriffs und Beleidigung. Außerdem sei es zu 28 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung gekommen.
Verstöße auch in anderen Bundesländern
Auch in anderen Bundesländern gab es laut der Sendergruppe in den vergangenen Wochen Vorfälle im Zusammenhang mit dem Konflikt. Sie seien zur Anzeige gebracht worden –- wenn auch deutlich weniger als in Berlin und Nordrhein-Westfalen. In Sachsen gibt es laut Innenministerium mehrere Ermittlungen wegen Sachbeschädigung, Körperverletzung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Das Landeskriminalamt Niedersachsen erfasste nach RTL/ntv-Informationen zwischen 1. Mai und 19. Mai antisemitische Straftaten im einstelligen Bereich.
Auch in Baden-Württemberg dauerten die Ermittlungen an. Insgesamt 15 Demonstrationen mit etwa 10.000 Teilnehmenden, die die Eskalation des Nahost-Konfliktes zum Anlass hatten, habe es dort am Wochenende gegeben. Bei einer Versammlung in Mannheim konnten demnach bislang 14 Straftaten und 358 Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt werden. Hierzu habe die Polizei eine Ermittlungsgruppe eingerichtet.
