Heil verteidigt Caritas bei Verhandlungen über Tarifvertrag

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Caritas mit Blick auf den Streit um einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege verteidigt.
Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Caritas mit Blick auf den Streit um einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege verteidigt. "Es wäre verkürzt zu sagen, dass die Caritas am Scheitern die alleinige Schuld trage", sagte Heil am Samstag in Berlin. Auch private Pflegeanbieter sowie das Deutsche Rote Kreuz seien daran beteiligt gewesen, dass ein flächendeckender Tarifvertrag nicht zustande gekommen sei. Die Tür für neue Verhandlungen sei aber weiter offen, so Heil. Er äußerte sich bei religionspolitischen Jahrestagung der SPD-Bundestagsfraktion und des Arbeitskreises Christinnen und Christen (AKC) in der SPD.

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales (Foto: Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Caritas mit Blick auf den Streit um einen flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege verteidigt. „Es wäre verkürzt zu sagen, dass die Caritas am Scheitern die alleinige Schuld trage“, sagte Heil am Samstag in Berlin. Auch private Pflegeanbieter sowie das Deutsche Rote Kreuz seien daran beteiligt gewesen, dass ein flächendeckender Tarifvertrag nicht zustande gekommen sei. Die Tür für neue Verhandlungen sei aber weiter offen, so Heil. Er äußerte sich bei religionspolitischen Jahrestagung der SPD-Bundestagsfraktion und des Arbeitskreises Christinnen und Christen (AKC) in der SPD.

Ende Februar hatte die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas ihre Zustimmung zu einem bundesweiten Tarifvertrag in der Altenpflege verweigert. Die Arbeitsrechtliche Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern stimmte einem Antrag auf flächendeckende Einführung des von dem relativ kleinen Pflege-Arbeitgeberverband BVAP und der Gewerkschaft Verdi ausgehandelten Tarifvertrags nicht zu. Damit konnte Heil den Vertrag nicht wie geplant auf die gesamte Branche ausdehnen. Die Caritas hatte ihre Entscheidung verteidigt und betont, dass sich die eigene kirchliche Struktur in Tariffragen bewährt habe.

Die Caritasdirektorin in Frankfurt, Gaby Hagmans, räumte bei der Veranstaltung ein, dass die Entscheidung der Caritas „saumäßig kommuniziert worden ist“. Sie könne die Entscheidung der Arbeitsrechtlichen Kommission aber nachvollziehen. Die Befürchtung sei groß gewesen, dass die Standards bei einem bundesweiten Tarifvertrag „nach unten gezogen“ werden. Sie könne sich aber gut vorstellen, dass die Caritas bei Verhandlungen dabei sei, wenn diese Gefahr nicht bestehe.

kna