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Arbeitsminister Heil: Krankenhäuser kaputtgespart

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verlangt nach der Bewältigung der Corona-Krise eine Überprüfung des deutschen Gesundheitssystems mit seiner marktwirtschaftlichen Ausrichtung. „Wir müssen einfach darauf reagieren, dass Gesundheit kein rein marktwirtschaftliches Gut sein kann“, sagte Heil der „Rheinischen Post“ (Freitag).

(Symbolfoto: pixabay)

Über die Trägerstruktur von Krankenhäusern müsse in den Kommunen entschieden werden. Grundsätzlich gelte aber auch eine staatliche Gewährleistungsverantwortung. „Einige Krankenhäuser sind kaputtgespart worden“, so der Minister. Es müsse darüber gesprochen werden, „ob wir nicht dauerhaft mehr für Gesundheit und Pflege ausgeben müssen“. Die Gesellschaft müsse auch begreifen, dass Pfleger und auch Verkäuferinnen – die „jetzigen Helden des Alltags“ – bessere Bezahlung brauchten.

In der Hochphase der Corona-Krise lehnt Vize-SPD-Chef Heil eine Diskussion über den Vorstoß seiner Parteichefin Saskia Esken zu einer Vermögensabgabe für Reiche ab. Später hält er aber einen solidarischen Lastenausgleich für nötig. Derzeit gelte es zunächst, die gerade erst beschlossenen Schutzpakete umzusetzen. Auch bei einem späteren Lastenausgleich nach der Krise sei „Solidarität gefragt“, so Heil. Denn es werde hohe wirtschaftliche Verluste geben, Unternehmen würden Gewinn- und Umsatzeinbrüche, Beschäftigte Lohneinbußen und der Staat weniger Ressourcen haben.

kna
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