Washington – US-Präsident Donald Trump hat in der Corona-Krise Kirchen, Synagogen, Moscheen und andere Gotteshäuser als “essenziell” bezeichnet. In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Weißen Haus sagte der Präsident am Freitag, notfalls werde er sich über die Restriktionen von Gouverneuren in den 50 Gliedstaaten der USA hinwegsetzen.
Es sei nicht einzusehen, warum Alkoholgeschäfte und Abtreibungskliniken in einigen Bundesstaaten als essenziell eingestuft würden, aber nicht Gotteshäuser. “Ich korrigiere diese Ungerechtigkeit und stufe Kirchen nun als wesentlich ein.”
Trump sagte, er habe die Gesundheitsbehörde CDC angewiesen, zeitnah Richtlinien für die sofortige Wiedereröffnung von Gotteshäusern zu erlassen. Wenn die Gouverneure Fragen hätten, sollten sie ihn anrufen. “Dieses Telefonat wird nicht viel Erfolg haben.”
Das föderale System in den USA gibt nicht dem Präsidenten, sondern den Gouverneuren in den Bundesstaaten das Recht, Ausgangssperren zu verhängen und Schutzmaßnahmen in einer Pandemie zu ergreifen. Unter Experten bleibt es fraglich, wie der Präsident sein Versprechen durchsetzen will, die Verantwortlichen in den Bundesstaaten zu überstimmen.
Die Gesundheitsbehörde CDC hatte die mehrfach angekündigten Richtlinien für die Wiedereröffnung von Gotteshäusern auf Drängen des Weißen Hauses zunächst zurückgehalten. Es bestanden Bedenken wegen eines möglichen Konflikts mit dem Grundrecht auf Religionsfreiheit.
Konservative Christen sind eine wesentliche Wählergruppe Trumps, deren Unterstützung er für eine Wiederwahl im November braucht. Führer der Evangelikalen drängen seit langem auf eine Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen.