Schüsse auf Synagoge – Politik in NRW verurteilt Antisemitismus

Nach Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen haben sich die Landesregierung und die Fraktionen in Nordhrein-Westfalen mit Jüdinnen und Juden solidarisiert.
Düsseldorf – Nach Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen haben sich die Landesregierung und die Fraktionen in Nordhrein-Westfalen mit Jüdinnen und Juden solidarisiert. "Wenn das Blaulicht vor der Synagoge aufleuchtet, dann schauen wir nicht weg. Denn uns lässt keine Ruhe, dass auf unser Haus geschossen wurde", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch während einer Aktuellen Stunde im Landtag. "Jüdisches Leben, Jüdinnen und Juden gehören in unsere Mitte. Wir stehen an ihrer Seite, und wir lassen uns nicht einschüchtern."

Die Alte Synagoge in Essen. Foto: Boris Breytman | Dreamstime.com

Nach Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen haben sich die Landesregierung und die Fraktionen in Nordhrein-Westfalen mit Jüdinnen und Juden solidarisiert. “Wenn das Blaulicht vor der Synagoge aufleuchtet, dann schauen wir nicht weg. Denn uns lässt keine Ruhe, dass auf unser Haus geschossen wurde”, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch während einer Aktuellen Stunde im Landtag. “Jüdisches Leben, Jüdinnen und Juden gehören in unsere Mitte. Wir stehen an ihrer Seite, und wir lassen uns nicht einschüchtern.”

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty rief dazu auf, über Antisemitismus in der Gesellschaft zu sprechen. Die demokratischen Parteien im Landtag stünden in der Verantwortung, gegen Judenfeindlichkeit aufzustehen. “Jeder einzelne von uns ist gefordert, Stopp zu sagen”, betonte auch Thorsten Schick (CDU). Verena Schäffer (Grüne) warnte vor Verschwörungsmythen, die antisemitische Motive aufgreifen. Die Erzählungen seien anschlussfähig und reichten bis in die Mitte der Gesellschaft.

Auf den Anstieg antisemitischer Straftaten blickte Henning Höne (FDP). Zudem verwies er auf eine Studie, wonach rund ein Viertel der deutschen Bevölkerung meint, Jüdinnen und Juden hätten zu viel Macht in Wirtschaft und Finanzwesen. “Das sind erschreckende Zahlen, die uns wachrütteln müssen.”

Der AfD-Abgeordnete Markus Wagner übte indes Kritik an Vertreterinnen und Vertretern des Staates sowie von Grünen und SPD. Er unterstellte unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen zu freundlichen Umgang mit dem israelfeindlichen Regime in Iran.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag hatte laut Polizei ein Unbekannter mindestens drei Mal auf den Eingangsbereich des Rabbinerhauses an der Alten Synagoge geschossen. Den Ermittlungsbehörden liegen Videoaufnahmen vor, mit deren Hilfe sie nun nach Zeugen suchen. Die Schutzmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen seien verstärkt worden.

Die Alte Synagoge in Essen samt dem angeschlossenen Rabbinerhaus wurde 1913 erbaut und bis zu den Novemberpogromen der Nationalsozialisten gegen die Juden 1938 als Gebetshaus genutzt. Heute befindet sich in den Räumlichkeiten das Haus der jüdischen Kultur mit einer Dauerausstellung. Im Rabbinerhaus ist das Salomon Ludwig Steinheim-Institut für deutsch-jüdische Geschichte der Universität Duisburg-Essen untergebracht.